Saar-Wirtschaft

04. Juni 2020 11:41; Akt: 04.06.2020 12:30 Print

Konjunkturpaket verschafft «Luft zum Atmen»

SAARBRÜCKEN - Tobias Hans, Ministerpräsident des Saarlands, ist überzeugt, dass das Corona-Konjunkturpaket der Saar-Wirtschaft eine positive Perspektive gibt.

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Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlands, erwartet sich vom Konjunkturpaket «kräftige und spürbare Impulse». (Bild: DPA/Arne Immanuel Bänsch)

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Das milliardenschwere Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung gibt nach Aussage von Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) gerade der Saar-Wirtschaft eine positive Perspektive. «Förderung von Innovationen im Bereich der Wasserstofftechnologie, der Digitalisierung, Künstlichen Intelligenz sowie bei Elektrifizierung und Hybridisierung von privaten sowie gewerblichen Flotten helfen unserer Industrie», teilte Hans zur Einigung im Koalitionsausschuss mit. Das Programm für in Not geratene kleine und mittlere Unternehmen helfe dem Mittelstand, die Senkung der Mehrwertsteuer werde allen Wirtschaftsbereichen zugutekommen.

Insgesamt habe der Koalitionsausschuss «gute Ergebnisse» geliefert. «Ich erwarte mir davon kräftige und spürbare Impulse, um die corona-bedingten Schäden in Wirtschaft, Kommunen und Gesellschaft zu lindern und der Binnennachfrage in Deutschland wieder neuen Schwung zu geben», sagte Hans. Gerade «von der Krise betroffenen und unverschuldet in Not geratenen saarländischen Kommunen» verschaffe die Aussicht auf finanzielle Unterstützung «Luft zum Atmen».

Nicht ohne zusätzliche Hilfe

Die weitergehende Altschuldenhilfe für Kommunen müsse trotzdem auf der Tagesordnung bleiben, sagte Hans. Obwohl die Landesregierung mit dem Saarland-Pakt in einem enormen Kraftakt die Hälfte der kommunalen Kassenkredite übernommen habe, gehe es nicht ohne zusätzliche Hilfe des Bundes.

Die Spitzen der großen Koalition hatten sich am späten Mittwochabend nach tagelangem zähen Ringen auf ein riesiges Konjunkturpaket für 2020 und 2021 im Umfang von 130 Milliarden Euro verständigt. Damit sollen Wirtschaft und Konsum der Bürger wieder angekurbelt und eine schwere Rezession infolge der Corona-Pandemie abgewendet werden.

(L'essentiel/dpa)

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