In Luxemburg

13. Januar 2016 07:30; Akt: 13.01.2016 09:16 Print

Parlamentswahlen finden «im Oktober 2018» statt

LUXEMBURG - Wann wird das Parlament in Luxemburg neu gewählt? Es kursieren derzeit zwei Möglichkeiten. Der Ausschussvorsitzende klärt auf.

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Alex Bodry sagt klipp und klar, wann die Parlamentswahlen in Luxemburg über die Bühne gehen. (Bild: Editpress/Arischard)

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Gibt es die nächsten Parlamentswahlen im Oktober 2018, also fünf Jahre nach dem Urnengang 2013? Oder erst im Frühling 2019 zusammen mit den Europa-Wahlen? Dies wäre möglich, weil die vorgezogenen Neuwahlen 2013 die erste Sitzung des Parlaments erst am 5. Dezember ermöglichte.

Für Alex Bodry (LSAP), Präsident des zuständigen parlamentarischen Ausschusses, stellt sich diese Frage nicht. «Unsere Verfassung ist klar und eindeutig», sagt er, «die Abgeordnetenkammer wird für fünf Jahre gewählt.» Nicht mehr und nicht weniger.

Änderung des Wahlgesetzes

Doch wenn es nach dem Wahlgesetz von 2003 geht, gingen die Parlamentswahlen erst im Juni 2019 über die Bühne. An diesem Datum geht die fünfjährige Laufzeit der Regierung um Jean-Claude Juncker im EU-Parlament zu Ende und es wird neu gewählt.

Doch in diesem Fall steht die Verfassung über dem Wahlgesetz, wie Bodry deutlich macht. «Das Wahlgesetz wird geändert. Die nächsten Parlamentswahlen finden daher im Oktober 2018 statt, sofern nichts unvorhersehbares dazwischenkommt.»

In den kommenden drei Jahren gibt es also immer stets einen Urnengang: Im Oktober 2017 gibt es die Kommunalwahlen, im Oktober 2018 die Parlamentswahlen und im Juni 2019 zählt die europäische Stimme.

(Jérôme Wiss/L'essentiel)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Jean am 13.01.2016 13:24 Report Diesen Beitrag melden

    Spatzen päifen et vun den Dierercher "sofern nichts unvorhersehbares dazwischenkommt"

  • Pier am 13.01.2016 10:13 Report Diesen Beitrag melden

    Wann naischt dotëschent kennt, aha......

Die neusten Leser-Kommentare

  • Jean am 13.01.2016 13:24 Report Diesen Beitrag melden

    Spatzen päifen et vun den Dierercher "sofern nichts unvorhersehbares dazwischenkommt"

  • Pier am 13.01.2016 10:13 Report Diesen Beitrag melden

    Wann naischt dotëschent kennt, aha......