Proteste in Russland

28. Juli 2019 14:59; Akt: 28.07.2019 15:01 Print

EU kritisiert Polizeigewalt in Moskau

Mit großer Härte ist die Polizei gegen Demonstranten vorgegangen. Die Europäische Union sieht fundamentale Rechte verletzt.

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Die Europäische Union hat die Festnahme von mehr als 1000 Demonstranten bei einer Kundgebung in Moskau am Samstag verurteilt. Die Festnahmen und der «unverhältnismäßige Einsatz von Gewalt gegen friedliche Demonstranten» liefen den Rechten auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit zuwider. Dies erklärte eine EU-Sprecherin am späten Samstagabend in Brüssel. Diese «fundamentalen Rechte» seien in der russischen Verfassung verankert. «Wir erwarten, dass sie geschützt werden.»

Zugleich forderte die EU mit Blick auf die im September anstehenden Kommunalwahlen in Russland auch Chancengleichheit. Russland müsse sich an die Vorgaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und andere internationale Verpflichtungen halten, teilte die EU weiter mit.

Opposition ausgeschlossen

Die Moskauer Polizei hatte am Samstag bei einer nicht genehmigten Kundgebung der Opposition für freie Kommunalwahlen mehr als 1000 Personen festgenommen. Die Einsatzkräfte gingen mit großer Härte gegen die Demonstranten vor und setzten auch Schlagstöcke ein. Mehrere Menschen erlitten nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten Nasenbrüche und Verletzungen am Kopf.

Die Protestkundgebung richtete sich gegen den Ausschluss zahlreicher Oppositionskandidaten von den Kommunalwahlen in Moskau. Sie dürfen wegen angeblicher formaler Mängel nicht antreten. Auch in anderen russischen Städten wurden Oppositionskandidaten von Kommunalwahlen ausgeschlossen, unter anderem in St. Petersburg.

(L'essentiel/roy/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • sputnik am 29.07.2019 06:33 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Polizeigewalt gibt es überall, nur verläuft vieles unterm Radar.

  • De Fernand am 29.07.2019 10:34 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    An demols an Katalonien ass eng ganz aaner sach???

  • C'est pas la France am 29.07.2019 12:39 Report Diesen Beitrag melden

    Nasenbrüche und Verletzungen am Kopf, dat klengt fir mech bei weitem net sou schlemm wéi bei eisen Noperen a Frankreich an dat as an Europa.

    einklappen einklappen

Die neusten Leser-Kommentare

  • C'est pas la France am 29.07.2019 12:39 Report Diesen Beitrag melden

    Nasenbrüche und Verletzungen am Kopf, dat klengt fir mech bei weitem net sou schlemm wéi bei eisen Noperen a Frankreich an dat as an Europa.

    • et non plus la Chine am 29.07.2019 13:50 Report Diesen Beitrag melden

      Und zu China, das grosse Schweigen

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  • De Fernand am 29.07.2019 10:34 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    An demols an Katalonien ass eng ganz aaner sach???

  • Fake news am 29.07.2019 08:40 Report Diesen Beitrag melden

    aber kein Wort gegenüber der Situation in Hongkong

  • sputnik am 29.07.2019 06:33 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Polizeigewalt gibt es überall, nur verläuft vieles unterm Radar.