Europaparlament

11. Juli 2019 07:38; Akt: 11.07.2019 07:47 Print

Grüne wollen gegen von der Leyen stimmen

Die Grünen im Europaparlament wollen die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin nicht unterstützen.

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Die deutsche Bundesministerin der Verteidigung wurde überraschend zur möglichen neuen Kommissionspräsidentin. (Bild: DPA/Francisco Seco)

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Die europäischen Grünen haben sich gegen die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin ausgesprochen. «Entscheidung der Grünen Fraktion! Wir werden gegen von der Leyen stimmen», teilte der deutsche Europaabgeordnete Sven Giegold am Mittwochabend nach einer Anhörung der CDU-Politikerin in Brüssel mit. Beim Thema Klimaschutz sei von der Leyen «ohne Ambition» und bei der Rechtsstaatlichkeit in Polen, Ungarn, Malta «unklar» gewesen. «Vage Antworten statt europäischer Handlungswillen. Europa braucht eine stärkere, klarere Kommissionspräsidentin», hieß es in dem Text weiter.

Die Ko-Fraktionschefin der Grünen, Ska Keller, äußerte sich ähnlich. Sie schrieb: «Wir haben heute keine konkreten Vorschläge von Ursula von der Leyen gehört, sei es zu Rechtsstaatlichkeit oder Klimaschutz. Als Grüne wurden wir für Wandel in Europa gewählt und sehen nicht, dass das mit ihr möglich wäre. Deshalb werden wir ihre Kandidatur nicht unterstützen.» Kurz zuvor hatte sie die Äußerungen der derzeitigen deutschen Verteidigungsministerin schon als «enttäuschend» bezeichnet.

Von der Leyen war in der vergangenen Woche überraschend von den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker nominiert worden. Bevor die CDU-Politikerin den Posten antreten kann, muss sie aber noch von einer Mehrheit des Europaparlaments gewählt werden. Ob sie diese bekommt, gilt bislang als unklar. Deswegen stellte sich von der Leyen am Mittwoch unter anderem der Grünen-Fraktion im Europaparlament persönlich vor.

(L'essentiel/dpa)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Siss am 11.07.2019 16:29 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wollten se net dat Bierger rem méi Vertrauen hunn an EU? An dann sou eng onkompetent Persoun dohin setzen. Ass lächerlech!

  • Arm am 11.07.2019 09:45 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wenn von der Layen EU Präsidentin wird werde ich in meinem Leben nie wieder wählen gehen die wird da hingesetzt ob man sie wollte oder nicht

  • Cram am 11.07.2019 17:41 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Das finde ich genau so, diese Frau konnte ja nicht mal im eigenen Land glänzen und hat ganz schlechte Kritik aber dann soll genau diese Frau Europapräsidentin werden! Naja, da sieht man wieder wie Politiker auf die Meinung der Wähler sch..ssen!! Mit Ihr an der Spitze Europa , währe das selber wie Trump in den USA!! Wählen werd ich dann auch nie mehr!!!!!!

Die neusten Leser-Kommentare

  • Cram am 11.07.2019 17:41 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Das finde ich genau so, diese Frau konnte ja nicht mal im eigenen Land glänzen und hat ganz schlechte Kritik aber dann soll genau diese Frau Europapräsidentin werden! Naja, da sieht man wieder wie Politiker auf die Meinung der Wähler sch..ssen!! Mit Ihr an der Spitze Europa , währe das selber wie Trump in den USA!! Wählen werd ich dann auch nie mehr!!!!!!

  • Siss am 11.07.2019 16:29 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wollten se net dat Bierger rem méi Vertrauen hunn an EU? An dann sou eng onkompetent Persoun dohin setzen. Ass lächerlech!

  • Arm am 11.07.2019 09:45 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wenn von der Layen EU Präsidentin wird werde ich in meinem Leben nie wieder wählen gehen die wird da hingesetzt ob man sie wollte oder nicht