Brexit

10. September 2019 09:16; Akt: 10.09.2019 10:06 Print

Johnsons Neuwahlpläne sind geplatzt

Das Unterhaus verabschiedet sich mit weiteren Niederlagen für Boris Johnson in die vom Premierminister auferlegte Zwangspause.

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Endlich mal Ruhe: Der Palace of Westminster, Sitz des britischen Parlaments, bei Nacht. (Bild: DPA/Kirsty O'connor)

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Der britische Premierminister Boris Johnson ist in der Nacht zum Dienstag zum zweiten Mal mit seinem Antrag auf eine Neuwahl gescheitert. Er verfehlte die nötige Zweidrittelmehrheit im Unterhaus mit 293 von 650 Stimmen bei Weitem. Es gibt damit keine Möglichkeit mehr für eine Neuwahl vor dem geplanten Brexit-Datum am 31. Oktober.

Am letzten Sitzungstag vor einer fünfwöchigen Sitzungspause hatte Johnson zuvor weitere Niederlagen kassiert. Die Abgeordneten stimmten unter anderem für die Herausgabe von Regierungsdokumenten und interner Kommunikation zur Planung für einen No-Deal-Brexit und zu der von Johnson auferlegten Zwangspause. Das Parlament soll erst wieder am 14. Oktober zusammentreten.

Nicht verhindern konnte Johnson, dass ein in der vergangenen Woche im Eiltempo durch beide Kammern des Parlaments gepeitschtes Gesetz gegen einen ungeregelten EU-Austritt in Kraft trat.

(L'essentiel/dpa)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • JC am 10.09.2019 15:17 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    dém säi Gehier ass dach ewéi en Tirang ouni Buedem ! do fällt all Blödsinn aus dem Kapp !

Die neusten Leser-Kommentare

  • JC am 10.09.2019 15:17 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    dém säi Gehier ass dach ewéi en Tirang ouni Buedem ! do fällt all Blödsinn aus dem Kapp !