Venezuela

21. Mai 2019 11:48; Akt: 21.05.2019 11:57 Print

Maduro will Parlament neu wählen lassen

Mit einer vorgezogenen Neuwahl will sich Venezuelas Präsident nach eigenen Worten den Rückhalt der Bevölkerung sichern.

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Am 20. Mai 2018 wurde Nicolas Maduro als Präsident in Venezuela wiedergewählt. Da aber seine Wiederwahl nicht den demokratischen Grundsätzen entsprochen haben soll, erkennen viele Länder Maduro nicht mehr an. (Bild: DPA/Pedro Mattey)

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Im Machtkampf in Venezuela hat sich Präsident Nicolás Maduro für vorgezogene Parlamentswahlen ausgesprochen. «Nehmen wir die Herausforderung an, uns vorgezogenen Wahlen zur Nationalversammlung zu stellen, damit wir mit Stimmen zeigen, wer den Rückhalt des Volkes genießt», schrieb Maduro am Montagabend (Ortszeit) auf Twitter. Einen möglichen Termin nannte er nicht. Die von der Opposition kontrollierte Volksvertretung ist bis Ende 2020 gewählt.

Die Opposition hatte die Parlamentswahl Ende 2015 mit großer Mehrheit gewonnen. Der linksgerichtete Präsident Maduro war vor einem Jahr in höchst umstrittenen Präsidentenwahlen für eine zweite Amtszeit gewählt worden, die er im Januar antrat. Parlamentspräsident Juan Guaidó rief sich daraufhin zum Interimspräsidenten aus und wurde von mehr als 50 Ländern anerkannt. Er hat seither aber vergeblich versucht, Maduro mit Massenprotesten aus dem Amt zu drängen.

Guaidó wies Maduros Vorschlag zurück und bekräftigte seine Forderung nach einem Ende von dessen «widerrechtlicher Herrschaft». Während Maduro am Montag den ersten Jahrestag seiner Wiederwahl feierte, erinnerte Guaidó daran, dass sich die Opposition an der «Farce» der Präsidentenwahl vom 20. Mai 2018 nicht beteiligt habe. «Eine neue Farce würde unsere Krise nur verschärfen», schrieb Guaidó auf Twitter.

(L'essentiel/dpa)

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