Israel

25. September 2019 21:13; Akt: 25.09.2019 21:17 Print

Netanyahu soll Regierung bilden

Der israelische Präsident Reuven Rivlin hat Ministerpräsident Benjamin Netanyahu mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Wie sie aussehen soll, ist unklar.

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Nach der Parlamentswahl in Israel soll Ministerpräsident Benjamin Netanyahu eine neue Regierung bilden. Präsident Reuven Rivlin erteilte dem Chef des rechtskonservativen Likud dazu am Mittwoch den Auftrag. Gespräche über eine gemeinsame Regierung mit Netanyahus lautigteren und zugleich stärksten Rivalen Benny Gantz waren zuvor gescheitert.

Wie die Regierung aussehen soll, ist unklar. Einem Bündnis rechter und religiöser Parteien unter Führung des Likud fehlen sechs Sitze für eine Mehrheit in der 120-köpfigen Knesset. Netanyahu hat 28 Tage Zeit für die Regierungsbildung, wobei eine 14-tägige Verlängerung notfalls möglich ist.

Machtverhältnisse sollten geregelt werden

Die Wahl vor einer Woche hatte ein Patt zwischen Netanyahus Likud und dem Bündnis Blau-Weiß von Ex-Militärchef Gantz ergeben. Jüngsten Auszählungen zufolge kommen die Parteien um den Likud im Parlament auf 55 Sitze. Blau-Weiß erreicht mit seinen Unterstützern 54 Mandate.

Die Wahl war nötig geworden, weil auch die Abstimmung im April keine klaren Machtverhältnisse ergeben hatte. Damals weigerte sich Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman, mit seiner nationalistischen Partei Israel Beitenu einer von Netanyahu angestrebten rechts-religiösen Koalition beizutreten.

(L'essentiel/reuters/vro)

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