Europawahl

06. Mai 2019 19:21; Akt: 06.05.2019 20:23 Print

Ungarn bricht mit Spitzenkandidat der EVP

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich mit den Europäischen Christdemokraten (EVP) verkracht. Jetzt bricht er auch mit dem Spitzenkandidaten für die Europawahl.

storybild

Viktor Orban (r), Ministerpräsident von Ungarn, und Heinz-Christian Strache, Vizekanzler von Österreich und Vorsitzender der rechtspopulistischen FPÖ, halten eine gemeinsame Pressekonferenz. (Bild: Szilard Koszticsak)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orbán verweigert dem Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, die Unterstützung. Dieser strebt die Wahl zum Präsidenten der EU-Kommission an.

Orbán erklärte seine Entscheidung am Montag vor Journalisten bei einem Treffen mit dem österreichischen Vizekanzler und Vorsitzenden der rechtspopulistischen FPÖ, Heinz-Christian Strache. Er begründete den Entschluss damit, dass der deutsche Politiker gesagt habe, dass er nicht mit ungarischen Wählerstimmen EU-Kommissionschef werden wolle. Dies sei ein so «beleidigender» und «schwerwiegender Standpunkt», dass er als ungarischer Regierungschef Weber nicht weiter unterstützen könne, sagte Orbán. Wen er stattdessen in diesem Amt sehen wolle, sagte Orbán nicht.

Orbán und Strache betonten, dass sie in «strategischen Fragen» wie der Sicherheits- und Migrationspolitik dieselbe Meinung hätten. Es gelte, die «hoffnungslos migrantenfreundliche Linke» zu besiegen, sagte Orbán.

Orbán habe «ein Umdenken» bewirkt

Strache betonte, Orbán habe mit seiner Politik in Europa «ein Umdenken» bewirkt. Dafür sei er Orbán dankbar. Ungarn hatte im Sommer 2015 auf dem Höhepunkt des Flüchtlingskrise an den Grenzen zu Kroatien und Serbien einen Zaun gebaut.

Orbán verweigerte eine Aussage über einen eventuellen Übertritt seiner Partei zu einer Fraktion, der auch die FPÖ, die italienische Lega des Rechtspopulisten Matteo Salvini und die Französin Marine Le Pen angehören würden. Diese Frage solle erst nach der Europawahl entschieden werden. Vier Tage zuvor hatte Orbán den Lega-Chef Salvini in Budapest empfangen.

Die Europäische Volkspartei (EVP), der neben den deutschen Unionsparteien auch Orbáns Fidesz angehört, hatte die ungarische Regierungspartei im März dieses Jahres suspendiert. Kritisiert wurde dabei unter anderem Ungarns Kampagne gegen Brüssel, speziell gegen den scheidenden Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der auch dem Lager der EVP angehört.

(L'essentiel/dpa)

Fragen und Antworten rund um die Kommentar-Funktion
«Warum dauert es manchmal so lange, bis mein Kommentar sichtbar wird?»

Unsere Leser kommentieren fleißig – Tag für Tag gehen Hunderte Meinungen zu allen möglichen Themen ein. Da die Verantwortung für alle Inhalte auf der Website bei der Redaktion liegt, werden die Beiträge vorab gesichtet. Das dauert manchmal eben einige Zeit.

«Warum wurde mein Kommentar gelöscht?»

Womöglich wurde der Beitrag in einer Fremdsprache verfasst. Wir geben nur Kommentare in den Landessprachen Luxemburgisch, Deutsch und Französisch frei. Beiträge, die Beleidigungen, Verleumdungen oder Diffamierungen enthalten, werden sofort gelöscht. Auch Kommentare, die aufgrund mangelnder Orthografie quasi unlesbar oder in Versalien geschrieben sind, werden das Licht der Öffentlichkeit nie erblicken.

«Habe ich ein Recht darauf, dass meine Kommentare freigeschaltet werden?»

«L'essentiel» ist nicht dazu verpflichtet, eingehende Kommentare zu veröffentlichen. Ebenso haben die kommentierenden Leser keinen Anspruch darauf, dass ihre verfassten Beiträge auf der Seite erscheinen.

Haben Sie allgemeine Fragen zur Kommentarfunktion?

Schreiben Sie an feedback@lessentiel.lu
Hinweis: Wir beantworten keine Fragen, die sich auf einzelne Kommentare beziehen.