Nach Kavanaughs Vereidigung

07. Oktober 2018 15:41; Akt: 07.10.2018 15:44 Print

Prominente rufen zu Protestwahlen auf

Mit knapper Mehrheit wurde Brett Kavanaugh in den Supreme Court gewählt. Die anstehenden Wahlen im November sollen zur Retourkutsche für Trump werden – das fordern Prominente.

Trotz Missbrauchsvorwürfen: Brett Kavanaugh wird ins Oberste Gericht der USA gewählt. (Video: Tamedia/AFP)

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Der erzkonservative Jurist Brett Kavanaugh hat am Samstag seinen Amtseid als neuer Richter am Supreme Court geleistet. Der 53-jährige Yale-Absolvent ist nun Richter auf Lebenszeit am mächtigen Obersten Gericht der USA, das über wichtige Fragen wie das Recht auf Abtreibung oder auf Waffenbesitz entscheidet. Der Supreme Court gab den Schritt am Samstag bekannt, nachdem der Senat der Ernennung mit einer knappen Mehrheit von 50 zu 48 zugestimmt hatte.

Die oppositionellen Demokraten stimmten bis auf den Senatoren Joe Manchin gegen Kavanaugh, dem mehrere Frauen sexuelle Belästigung vorwerfen. Die Republikanerin Lisa Murkowski enthielt sich. Die Abstimmung wurde mehrfach von Demonstranten unterbrochen, die auf der Zuschauertribüne lautstark protestierten. Rund um die Abstimmung war es im Kapitol zu Protesten gekommen. Dabei wurden nach Angaben der Polizei 164 Menschen festgenommen.

Zahlreiche Prominente twittern gegen Kavanaugh

Im Nachgang der Vereidigung Kavanaughs meldeten sich zahlreiche amerikanische Prominente zu Wort. Die Talkmasterin Ellen DeGeneres dankte auf Twitter der Hauptanklägerin Christine Blasey Ford, die Kavanaugh der versuchten Vergewaltigung beschuldigt hatte. Ford habe mit ihrer Aussage große Strapazen auf sich genommen, so DeGeneres. Diese seien aber nicht umsonst gewesen, sie habe damit eine Bewegung angestoßen. Nun gelte es – gemeint sind die Midtermwahlen im November – entsprechend abzustimmen.

Der Komiker und Schauspieler Jim Carrey widmete Ford eine Zeichnung und nannte sie eine «echte amerikanische Heldin». Sein Aufruf ist deutlich: «Rächt sie im November.»

Die Oscar-Preisträgerin Reese Witherspoon beließ es bei einem einzigen Satz: «Ich kann kaum noch bis November warten.»

Abrechnung für Trump?

Während US-Präsident Donald Trump mit der Ernennung seines Wunschkandidaten Brett Kavanaugh einen Sieg verbuchen konnte, blickt Amerika gespannt auf die Midterms. Die Wahlen, die in der Mitte der präsidialen Amtszeit liegen, bieten den Stimmbürgern die erste Möglichkeit, Trumps Macht zurück zu binden. Am 6. November werden sämtliche 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat neu vergeben.

Erste Prognosen deuten auf einen Aufschwung der Demokraten hin, wobei diese Zahlen zum jetzigen Zeitpunkt mit großer Vorsicht zu genießen sind. Die Demokraten dürfen im Nachfeld der umstrittenen Kavanaugh-Ernennung auf mehr Zuspruch hoffen.

Kavanaugh ist bereits der zweite Richter, der von Donald Trump im neunköpfigen Supreme Court platziert werden konnte. Das Ergebnis ist ein großer innenpolitischer Sieg für den Präsidenten. Welches der beiden politischen Lager von Verlauf und Ausgang des Streits um Kavanaugh mehr profitiert, wird sich im November zeigen. Viel hängt nach Einschätzung amerikanischer Kommentatoren davon ab, welche Wählerschaft stärker mobilisiert wird.

(L'essentiel/mat/sda)

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