Deutschland

24. Oktober 2017 13:39; Akt: 24.10.2017 13:46 Print

Schäuble ist neuer Bundestagspräsident

Mit 501 von 704 abgegebenen gültigen Stimmen ist der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble zum Bundestagspräsidenten gewählt worden.

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Wolfgang Schäuble ist seit dem heutigen Dienstag neuer Bundestagspräsident. (Bild: DPA/Ralf Hirschberger)

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Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist neuer Bundestagspräsident. Der 75-jährige frühere Bundesfinanzminister erhielt am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments 501 von 704 abgegebenen gültigen Stimmen. 173 votierten mit Nein, 30 enthielten sich. Eine Stimme war ungültig. Im Anschluss wollte Schäuble seine Antrittsrede halten. Mit Spannung wurde erwartet, wie er sich über den Umgang mit der nationalkonservativen AfD äußern würde.

Der 19. Bundestag war am 24. September gewählt worden. Union und SPD hatten schwere Stimmeneinbußen hinnehmen müssen. Die FDP war nach vier Jahren wieder ins Parlament eingezogen. Erstmals hatte die AfD den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft. CDU, CSU, FDP und Grüne sind derzeit in Gespräche über die Bildung eines Jamaika-Bündnisses. Die Sondierungen sollten am Abend nach der Bundestagssitzung fortgesetzt werden.

AfD stößt auf breite Ablehnung

Im Anschluss an die Rede Schäubles wollten die Abgeordneten die sechs Bundestags-Vizepräsidenten wählen. Dabei drohte ein Eklat, nachdem Politiker aller anderen Fraktionen den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser durchfallen lassen wollten. Der 75-jährige Glaser stößt wegen Äußerungen über den Islam auf breite Ablehnung.

Der frühere CDU-Politiker und Frankfurter Stadtkämmerer Glaser benötigt in den ersten beiden Wahlgängen die Stimmen der Mehrheit aller Abgeordneten, also 355 von 709. Im dritten Wahlgang reicht es, wenn er mehr Ja- als Nein-Stimmen bekommt. Wenn der Kandidat auch dann noch durchfällt, muss der Ältestenrat entscheiden, wie es weitergeht.

(dpa/L’essentiel)

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