Spanien-Wahl

29. April 2019 09:21; Akt: 29.04.2019 09:23 Print

Sozialisten siegen klar, aber Patt-​​Situation droht

Bei den Wahlen in Spanien sind die Sozialisten als deutliche Sieger hervorgegangen. Trotzdem droht eine Patt-Situation.

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Die sozialdemokratische PSOE hat in Spanien mit 28,7 Prozent der Stimmen eine klare Mehrheit erlangt. Doch die Regierungsverhandlungen werden sich schwer gestalten. Die linke Unidas Podemos kam nur auf 14,3 Prozent, eine Koalition der beiden linken Parteien kommt damit auf keine Regierungsmehrheit. PSOE-Chef Pedro Sánchez benötigt für eine linke Mehrheit damit auch die katalanisch-nationalistische ERC bzw. die baskischen Nationalisten.

Die konservative PP ist der große Verlierer des Wahlabends. Sie halbierte sich und fiel auf nur mehr 16,7 Prozent der Wählerstimmen. Die rechtsliberale Ciudadanos erzielte starke Zugewinne, mit der Partei Vox von Santiago Abascal schaffte zum ersten Mal seit dem Sturz der Franco-Diktatur eine rechtsradikale Partei den Einzug ins spanische Parlament.

Patt zwischen Links und Rechts

Allerdings geht sich eine rechte Regierungsmehrheit dieser drei Parteien nicht aus, der von manchen erwartete Rechtsruck blieb aus. Maßgeblich dafür verantwortlich ist die auffallend hohe Wahlbeteiligung von rund 75 Prozent.

PSOE-Chef Sánchez stehen damit allerdings harte Regierungsverhandlungen und eine mögliche Patt-Situation mit Blockade bevor.

Mit den baskischen Nationalisten verhandeln, das hätte sich Sánchez am liebsten erspart. Aber er wird nicht an ihnen und den anderen Regionalparteien vorbeikommen. Denn wie schon bei den vergangenen beiden Wahlen hat weder die Linke noch die Rechte eine Mehrheit errungen.

(L'essentiel/hos)