König sagt nein

18. September 2019 07:41; Akt: 18.09.2019 07:57 Print

Spanien: Die vierten Neuwahlen in vier Jahren

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hat am Dienstag zu einer erneuten Parlamentswahl aufgerufen. Die Mehrheitsverhältnisse im Parlament haben dies nötig gemacht.

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Nach zweitägigen Konsultationen entschied König Felipe VI., dass er weder dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten noch einem anderen Politiker einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wird. (Bild: DPA/Ballesteros)

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Nachdem die Regierungsbildung in Spanien wohl erneut gescheitert ist, hat der geschäftsführende Ministerpräsident Pedro Sánchez zu einer erneuten Parlamentswahl und damit der vierten seit 2015 aufgerufen. Sánchez sagte am Dienstagabend im Fernsehen: «Es gibt keine Mehrheit im Parlament, die die Bildung einer Regierung erlaubt, also ist das Land nochmals zu einer Wiederholung der Wahl am 10. November aufgerufen.» In einem Tweet schrieb er, dass sich die Spanier bereits vier Mal klar geäußert und entschieden hätten, mit einer Regierung unter Führung seiner Sozialistischen Arbeiterpartei voranzukommen. «Wir werden Euch bitten, am 10. November noch deutlicher zu werden, damit es keine Blockaden mehr gibt.»

Zuvor hatte König Felipe VI. am Dienstag nach zweitägigen Konsultationen mit den Chefs der im Parlament vertretenen Parteien entschieden, dass er weder Sánchez noch einem anderen Politiker einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen werde. Es gebe derzeit keinen Kandidaten, der im Parlament auf die nötige Unterstützung zählen könne, teilte das Königshaus mit.

Blockade

Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Sánchez hatte die Wahl klar gewonnen, die absolute Mehrheit jedoch deutlich verpasst. Im Juni hatte der 47-Jährige von Felipe erstmals den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, war aber im Juli bei zwei Parlamentsabstimmungen über seine Kandidatur gescheitert. Steht am 23. September bis Mitternacht keine Regierung, müssen die Spanier am 10. November wieder an die Urnen - so sieht es der Zeitplan laut Verfassung vor.

Die Verhandlungen, vor allem mit dem wichtigen linksalternativen Bündnis Unidas Podemos, stocken seit Monaten. Beobachter glauben, dass Sánchez auf eine Neuwahl spekuliert und hofft, das Ergebnis von April noch zu verbessern. Jedoch dürften die Gespräche in den nächsten Tagen fortgesetzt werden - viele in Spanien hoffen noch auf eine Lösung der Blockade in letzter Minute.

(L'essentiel/dpa)

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