Impeachment

18. November 2019 15:16; Akt: 18.11.2019 17:52 Print

Trump zieht Aussage «ernsthaft in Betracht»

Der US-Präsident gerät in Zusammenhang mit den Impeachment-Ermittlungen in Erklärungsnot. In einem Tweet zieht er nun in Betracht, doch eine Aussage zu machen.

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US-Präsident Donald Trump erwägt, dem Kongress bei den Impeachment-Ermittlungen gegen ihn Fragen zu beantworten. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, habe vorgeschlagen, dass er selbst zu der Affäre aussage, und erklärt, er könne dies auch schriftlich tun, schrieb Trump am Montag auf Twitter. Diese Idee gefalle ihm, und er werde dies ernsthaft in Betracht ziehen, obwohl er nichts Falsches getan habe und das unfaire Verfahren eigentlich nicht unterstützen wolle. Ihm gehe es darum, den Kongress dazu zu bringen, sich wieder auf die eigentlich drängenden Fragen zu konzentrieren.

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus treiben Ermittlungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen Trump voran. Sie werfen dem Präsidenten vor, sein Amt missbraucht zu haben, um die ukrainische Regierung dazu zu drängen, sich zu seinen Gunsten in den US-Wahlkampf einzumischen. Es besteht der Verdacht, dass Trump Militärhilfe an die Ukraine in Höhe von rund 400 Millionen US-Dollar als Druckmittel einsetzte, um Ermittlungen zu erreichen, die seinem politischen Rivalen Joe Biden hätten schaden können.

Trump kritisiert die Impeachment-Ermittlungen als «Hexenjagd», als rein politisch motivierte Kampagne gegen ihn. Das Weiße Haus und die Republikaner beklagen regelmäßig, dem Präsidenten würden dabei grundlegende Verfahrensrechte verweigert.

Pelosi hatte dazu in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem Fernsehsender CBS gesagt, Trump habe jede Gelegenheit, seine Sicht der Dinge darzustellen. Er könne selbst vor dem zuständigen Kongressgremium aussagen - im Zweifel auch schriftlich.

(L'essentiel)

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