Albanien und Nordmazedonien

29. Mai 2019 16:30; Akt: 29.05.2019 16:41 Print

Zwei Balkanländer rücken EU-​​Beitritt näher

Die EU-Kommission empfiehlt die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit den Balkanländern Albanien und Nordmazedonien.

Bildstrecke im Grossformat »

Zum Thema
Fehler gesehen?

Die Balkanländer Nordmazedonien und Albanien sind der Aufnahme in die EU einen Schritt näher gekommen: Die EU-Kommission empfahl am Mittwoch, die Beitrittsverhandlungen mit den beiden Ländern aufzunehmen. «Das letzte Jahr war in der gesamten Region ein Jahr des positiven Wandels», sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Die EU-Staaten hatten der Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien bereits im vergangenen Jahr grundsätzlich zugestimmt. Der eigentliche Beginn der Gespräche wurde aber von weiteren Reformfortschritten abhängig gemacht. Diese Anforderungen sieht die EU-Kommission nun erfüllt.

Verhandlungen über mehrere Jahre

Mit der Aussicht auf einen EU-Beitritt will die EU die Länder des Westbalkans zu demokratischen Reformen motivieren und enger an sich binden. Dabei spielen auch sicherheitspolitische und wirtschaftliche Interessen der EU eine Rolle.

Nordmazedonien habe seine «ambitionierte Reformagenda» weiter umgesetzt und zudem seinen Namensstreit mit Griechenland beigelegt, sagte der zuständige Kommissar Johannes Hahn.

Albanien seinerseits führe tief greifende Justizreformen durch. Hahn betonte jedoch auch, mögliche Beitrittsverhandlungen würden mehrere Jahre andauern. Mit der Aufnahme von Gesprächen wird zudem keinerlei Versprechen auf Aufnahme in die EU gegeben.

EU-Staaten müssen zustimmen

Nun müssen die EU-Staaten den Verhandlungen erneut zustimmen. Dies sollte eigentlich bei einem Treffen der zuständigen Minister Mitte Juni geschehen.

Doch die Hürde ist hoch, da die Erweiterungsrunde von 2007 mit Rumänien und Bulgarien von einigen Politikern in den Hauptstädten und in Brüssel als Fehlschlag gewertet wird. Die beiden osteuropäischen Länder haben weiterhin Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit und der Korruption. Zuletzt waren deshalb unter den EU-Staaten Frankreich, die Niederlande und Dänemark strikt gegen den Beitritt Albaniens und Nordmazedoniens.

Die Empfehlungen der EU-Kommission waren Teil des jährlichen Berichts zur Umsetzung von Reformen bei den EU-Beitrittskandidaten auf dem Westbalkan – unter ihnen auch der Kosovo und Serbien – sowie in der Türkei.

Mahnende Worte an Ankara

Für die Türkei fand die EU-Kommission am Mittwoch erneut mahnende Worte. Das Land entferne sich weiter von der EU, sagte Mogherini. «Wir glauben, es wäre hilfreich für alle – und insbesondere für die türkischen Bürger –, wenn dieser Trend schnellstens umgekehrt wird.»

In einer Mitteilung heißt es, die Türkei habe Rückschritte etwa bei Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit gemacht. Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei begannen schon 2005, liegen aber wegen der Entwicklungen in dem Land derzeit de facto auf Eis.

Die Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina sollten nach Ansicht der EU-Kommission aufgenommen werden, sobald weitere Anforderungen bei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten erfüllt werden. Die Brüsseler Behörde sprach von einem Meilenstein in den Beziehungen zwischen der EU und dem Land.

(L'essentiel/fss/sda)

Fragen und Antworten rund um die Kommentar-Funktion
«Warum dauert es manchmal so lange, bis mein Kommentar sichtbar wird?»

Unsere Leser kommentieren fleißig – Tag für Tag gehen Hunderte Meinungen zu allen möglichen Themen ein. Da die Verantwortung für alle Inhalte auf der Website bei der Redaktion liegt, werden die Beiträge vorab gesichtet. Das dauert manchmal eben einige Zeit.

«Warum wurde mein Kommentar gelöscht?»

Womöglich wurde der Beitrag in einer Fremdsprache verfasst. Wir geben nur Kommentare in den Landessprachen Luxemburgisch, Deutsch und Französisch frei. Beiträge, die Beleidigungen, Verleumdungen oder Diffamierungen enthalten, werden sofort gelöscht. Auch Kommentare, die aufgrund mangelnder Orthografie quasi unlesbar oder in Versalien geschrieben sind, werden das Licht der Öffentlichkeit nie erblicken.

«Habe ich ein Recht darauf, dass meine Kommentare freigeschaltet werden?»

«L'essentiel» ist nicht dazu verpflichtet, eingehende Kommentare zu veröffentlichen. Ebenso haben die kommentierenden Leser keinen Anspruch darauf, dass ihre verfassten Beiträge auf der Seite erscheinen.

Haben Sie allgemeine Fragen zur Kommentarfunktion?

Schreiben Sie an feedback@lessentiel.lu
Hinweis: Wir beantworten keine Fragen, die sich auf einzelne Kommentare beziehen.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Léon am 30.05.2019 08:43 Report Diesen Beitrag melden

    Encore plus de problème

  • Jos am 29.05.2019 19:55 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wie wäre es eigentlich, wenn die EU ihre Bevölkerung fragen würde, wenn sie sich erweitern möchte? Dann müsste man Fakten auf den Tisch legen, um zu überzeugen. Bin gespannt, wieviel dann so auf dem Tisch so liegen würde....

  • Niemand am 29.05.2019 17:04 Report Diesen Beitrag melden

    Noch mehr . . . -_- will jeder irgendwann zusammen mit dem Schiff untergehen?

Die neusten Leser-Kommentare

  • Léon am 30.05.2019 08:43 Report Diesen Beitrag melden

    Encore plus de problème

  • Daweb am 30.05.2019 07:24 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Nach länner? Ech mengen se hunn se net méi all? Kritt een als politiker d’gehier amputéiert wann een vereedegt get?

  • Jos am 29.05.2019 19:55 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wie wäre es eigentlich, wenn die EU ihre Bevölkerung fragen würde, wenn sie sich erweitern möchte? Dann müsste man Fakten auf den Tisch legen, um zu überzeugen. Bin gespannt, wieviel dann so auf dem Tisch so liegen würde....

  • Niemand am 29.05.2019 17:04 Report Diesen Beitrag melden

    Noch mehr . . . -_- will jeder irgendwann zusammen mit dem Schiff untergehen?