Syrien

28. April 2016 10:18; Akt: 28.04.2016 10:18 Print

20 Tote in Aleppo – trotz Waffenruhe

Bei einem Luftangriff des syrischen Regimes auf ein Krankenhaus in Aleppo kamen zahlreiche Menschen ums Leben. Der UNO-Sonderbeauftragte rief zu einer neuen Friedensinitiative auf.

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Luftwaffe setzt auch Fassbomben ein: Helfer rennen nach einem Angriff durch die Straßen von Aleppo. (24. April 2016) Screenshot: Video Syrian Civil Defense White Helmets/Keystone

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Bei Luft- und Raketenangriffen sind in der syrischen Stadt Aleppo am Mittwoch mehr 20 Menschen getötet worden – trotz des vor zwei Monaten ausgerufenen Waffenstillstands. Allein bei einem Luftangriff des syrischen Regimes, der ein Krankenhaus traf, starben 14 Menschen.

Die Luftwaffe von Machthaber Bashar al-Assad habe das Krankenhaus und ein nahe gelegenes Wohnhaus angegriffen, berichtete die als «Weißhelme» bekannte zivile Bürgerwehr. Der Angriff habe das Viertel Sukkari in der von Rebellen kontrollierten östlichen Hälfte von Aleppo getroffen, sagten die freiwilligen Bergungskräfte der Nachrichtenagentur AFP.

Die Luftwaffe setzte auch Fassbomben an, wie ein AFP-Korrespondent berichtete. Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bestätigte, die Attacke auf das Krankenhaus sei von einem «Flugzeug des Regimes» ausgeführt worden.

Angriffe auch auf Regime-Gebiet

Bei Raketenangriffen im Westteil – der unter Kontrolle der Regierungstruppen steht – gab es nach einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur Sana sieben Todesopfer und 35 Verletzte. Damaskus machte die islamistische Al-Nusra-Front und ihre Verbündeten dafür verantwortlich.

Nach Ausrufung des Waffenstillstands war es in der nordsyrischen Stadt zunächst ruhiger geworden. Seit vergangenen Freitag sind die Kämpfe wieder aufgeflammt – seitdem wurden Aktivisten zufolge mehr als hundert Menschen getötet.

Die Friedensverhandlungen in Genf zwischen Vertretern und Gegnern Assads haben bislang keine Fortschritte gebracht. Seit dem Beginn des syrischen Bürgerkrieges vor fünf Jahren wurden mehr als 270.000 Menschen getötet.

De Mistura ruft USA und Russland zu neuem Einsatz für Frieden auf

Der UNO-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura hat die USA und Russland zu einer neuen Friedensinitiative für Syrien aufgefordert. Erst wenn die Angriffe auf Aleppo und andere Orte aufhören, kann laut ihm ein neuer Termin für Genfer Syrien-Gespräche angesetzt werden.

Die im Februar maßgeblich von Washington und Moskau durchgesetzte Waffenruhe sei «in großer Gefahr und kann jederzeit kollabieren», sagte De Mistura in der Nacht zum Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Genf. Er hoffe auf eine neue gemeinsame Initiative beider Mächte.

Danach sollten erneut die Außenminister der Internationale Syrien-Unterstützergruppe (ISSG) zusammenkommen. Zu ihnen gehören neben der Arabischen Liga, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen auch 17 Länder, darunter Russland, die USA, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, der Iran, die Türkei und Saudi-Arabien.

Gemeinsame Ansätze, erhebliche Differenzen

De Mistura betonte, bei der am Mittwoch planmäßig abgeschlossenen dritten Gesprächsrunde seien zumindest einige gemeinsame Ansätze für einen politischen Übergangsprozess erkennbar gewesen. Es bestehe weitgehend Einigung darüber, dass für Syrien eine Übergangsregierung gebraucht werde, die eine neue Verfassung vorbereiten solle.

Allerdings gebe es dabei noch «erhebliche Differenzen», räumte der UNO-Vermittler ein. Während die wichtigsten Oppositionsgruppen den Abgang des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad verlangten, hat die Abordnung des Regimes stets betont, die künftige Rolle Assads stehe in Genf nicht zur Diskussion.

Die nächste Gesprächsrunde solle schnellstmöglich angesetzt werden, sagte De Mistura. Er hoffe, dass dafür im Mai ein konkretes Datum genannt und dann im Juli eine größere Bilanz der Gespräche gezogen werden kann.

Abreise wegen Gefechten

Die wichtigste Oppositionsvertretung – das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) – hatte ihre formelle Teilnahme an den Genfer Gesprächen vergangene Woche suspendiert. Als Grund nannte sie Angriffe von Regierungstruppen, die ein Verstoß gegen die Waffenruhe seien. Zudem protestierte sie gegen erneute Behinderungen humanitärer Hilfe für Menschen in belagerten Gebieten.

De Mistura beschrieb die Lage in Syrien als äußerst besorgniserregend. Durch die seit Tagen immer wieder aufflammenden Kämpfe sei «alle 25 Minuten ein Syrer getötet worden».

Im Fokus steht die nordsyrische Stadt Aleppo. Nach Ausrufung der Waffenruhe war es dort zunächst ruhiger geworden. Seit vergangenem Freitag sind die Kämpfe wieder aufgeflammt – seitdem wurden Aktivisten zufolge mehr als hundert Menschen getötet.

(L'essentiel/chk/sda)

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