USA und China

09. November 2017 09:26; Akt: 09.11.2017 09:38 Print

Gigantisches Abkommen unterschrieben

Die USA und China schließen ein Wirtschaftsabkommen über 250 Milliarden US-Dollar ab und formulieren verschiedene Absichtserklärungen.

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Der Staatsbesuch wird ein politischer Erfolg für Trump. Er hatte vor der Wahl versprochen, das Handelsungleichgewicht mit China zu beseitigen. (Bild: DPA/Andrew Harnik)

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Beim Besuch von US-Präsident Donald Trump in China sind weitere Wirtschaftsabkommen mit einem Umfang von rund 250 Milliarden US-Dollar geschlossen worden. In Anwesenheit von Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping unterzeichneten chinesische und amerikanische Unternehmen am Donnerstag in der Großen Halle des Volkes in Peking eine ganze Reihe unterschiedlichster Vereinbarungen.

Am Vortag waren bereits Abkommen mit einem Umfang von neun Milliarden US-Dollar unterschrieben worden. Zu den Vereinbarungen gehörten feste Verträge, aber auch nur Absichts- oder Rahmenerklärungen. Auch war unklar, was ohnehin lange geplante Geschäftsvorhaben waren, die nur anlässlich des Besuches besiegelt wurden.

Diskussion über Handel

Trump begrüßte die Abschlüsse und sagte, der Handel zwischen China und den USA sei sehr einseitig gewesen. «Aber ich gebe nicht China die Schuld», sagte der US-Präsident. Wer könne ein Land beschuldigen, wenn es nur den größten Vorteil für sein Volk herausholen wolle. «Ich mache die früheren US-Regierungen verantwortlich, das Handelsdefizit außer Kontrolle geraten zu lassen.»

In den Gesprächen mit Xi Jinping sagte Trump auch, die USA müssten unter seiner Präsidentschaft ihre Wirtschaftspolitik ändern, «weil sie im Handel so weit hinter China herhinken, und, um ehrlich zu sein, hinter vielen anderen Ländern». Aber die USA wollten den Handel wieder gerecht machen, so dass beide davon profitierten.

Die Nordkorea-Frage

Zum Auftakt des zweiten Besuchstages hatte Xi Jinping die militärische Ehrengarde für den US-Präsidenten aufmarschieren lassen. Nach der offiziellen Willkommenszeremonie setzten beide Präsidenten ihre Gespräche in offizieller Runde fort. Im Mittelpunkt standen das nordkoreanische Atomwaffen- und Raketenprogramm und die Differenzen über die Handelsungleichgewichte, da China deutlich mehr Waren in die USA verkauft als umgekehrt.

Im Konflikt über Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm rief Trump seinen Gastgeber Xi Jinping zu verstärkten Anstrengungen auf. «China kann das Problem einfach lösen.» Wenn Xi Jinping etwas wollte, könne er es auch erreichen. «Daran habe ich keinen Zweifel», fügte Trump hinzu. «Die Zeit läuft schnell davon, wir müssen schnell handeln.»

Trump äußerte sich vorsichtig optimistisch über die Nordkorea-Krise. «Ich glaube, dass es eine Lösung dafür gibt, so wie Sie«, sagte Trump zu Xi Jinping gewandt. Die USA und China könnten gemeinsam Probleme mit «großen Gefahren» lösen. «Wir sind in der Lage, die Weltprobleme über viele, viele kommende Jahre zu lösen.»

Staatsbesuch Plus

Trump sagte, «die Chemie stimmt» mit Xi Jinping. Er empfinde «herzliche Gefühle» für Chinas Staats- und Parteichef. «Ich denke, wir werden großartige Dinge für China und die USA leisten.» Die Wirtschaftsabschlüsse für amerikanische Unternehmen werden Trump nach Ansicht von Diplomaten helfen, den Besuch in den USA als Erfolg darzustellen, da er bei seiner Wahl versprochen hatte, neue Arbeitsplätze in den USA zu schaffen und dafür das Handelsdefizit mit China zu reduzieren.

Die chinesischen Gastgeber hatten Trump, der erstmals als Präsident China besucht, einen «Staatsbesuch-Plus» versprochen. Am Vortag hatten Xi Jinping, der US-Präsident und deren Frauen die Verbotene Stadt besucht. Abends hatte Xi Trump zu einem privaten Essen eingeladen. Am Donnerstagnachmittag wollte auch Ministerpräsident Li Keqiang den US-Präsidenten noch empfangen. Trump trifft am Nachmittag ferner Botschaftsmitarbeiter. Am Abend ist ein Staatsbankett geplant.

(dix/L’essentiel)

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