Armenien

02. Mai 2018 11:48; Akt: 02.05.2018 11:51 Print

Neue Massenproteste legen Hauptstadt lahm

Aus Wut über die Wahlniederlage von Oppositionsführer Nikol Paschinjan blockieren Demonstranten in Jerewan zahlreiche Straßen und Regierungsgebäude.

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In der Ex-Sowjetrepublik Armenien haben neue Massenproteste der Opposition die Hauptstadt Eriwan am Mittwoch lahmgelegt. Aus Wut über die Wahlniederlage von Oppositionsführer Nikol Paschinjan haben sich in der armenischen Hauptstadt Eriwan zehntausende Menschen versammelt.

Die Demonstranten, unter ihnen viele ältere Menschen und Hausfrauen, blockierten Straßen und Regierungsgebäude. Dies berichteten Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP am Mittwochmorgen. Der Verkehr war weitgehend lahmgelegt, die Straße zum Flughafen von Eriwan blockiert, viele Geschäfte blieben geschlossen.

Generalstreik und Blockade

Am Dienstagabend hatte die bisherige Regierungspartei dem Oppositionsführer im Parlament die Zustimmung verweigert, als nach wochenlangen Protesten ein neuer Regierungschef gewählt werden sollte. Paschinjan rief seine Anhänger daraufhin zu einem Generalstreik und zur Blockade der wichtigsten Verkehrsverbindungen ab Mittwochmorgen auf.

Paschinjan war der einzige Kandidat. Er hatte in den vergangenen Tagen um Zustimmung geworben, um die politische Krise im Land zu beenden. Im Parlament verfügt aber die bisherige Regierungspartei über die absolute Mehrheit.

«Politischer Tsunami»

Vor der Abstimmung im Parlament hatte Paschinjan gewarnt, sollte er nicht gewählt werden, stehe dem Land ein «politischer Tsunami» bevor. Es gebe Hinweise darauf, dass die Ex-Präsidenten Sersch Sargsjan und Robert Kotscharjan planten, «wieder die Macht zu übernehmen».

Paschinjan hat einen Kampf gegen Korruption und Armut in Armenien versprochen. Zudem will er vorgezogene Neuwahlen. In den vergangenen Wochen waren seine Unterstützer immer wieder auf die Straße gegangen.

Hoffnung auf Beruhigung

Die Opposition in dem Kaukasusland hatte sich durch einen Machtwechsel eine Beruhigung der Lage nach Wochen der politischen Spannungen erhofft. Sie hatten am 13. April mit Massenprotesten begonnen und gipfelten am 23. April im Rücktritt des seit zehn Jahren herrschenden Politikers Sersch Sargsjan.

Das isolierte Armenien ist auf Russland als Schutzmacht angewiesen, es ist zugleich dessen wichtigster Partner in der konfliktträchtigen Region mit Grenzen zum Iran und zur Türkei.

(L'essentiel/sda/afp)

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