Atomstreit

01. August 2018 11:11; Akt: 01.08.2018 15:22 Print

Trump erwartet «baldiges» Treffen – Iran skeptisch

Ein Gipfeltreffen mit Irans Führung? Während der US-Präsident mit einer baldigen Zusammenkunft rechnet, weist Teheran Gespräche zurück.

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Der Iran hat mit Skepsis auf das Angebot von US-Präsident Donald Trump zu direkten Gesprächen mit der iranischen Führung reagiert. Nach Trumps «verächtlichen Äußerungen» gegenüber dem Iran wäre es eine «Demütigung», Verhandlungen zuzustimmen, sagte Vize-Parlamentspräsident Ali Motahari.

Am Dienstagabend erteilte der iranische Außenminister Mohammed Jawad Sarif den Gesprächen via Twitter eine schroffe Absage: Der Iran habe mit den USA, den anderen Uno-Vetomächten sowie Deutschland und der EU bereits zwei Jahre lang Gespräche geführt, schrieb Sarif. Dabei sei 2015 das Atomabkommen mit dem Iran herausgekommen, «ein einzigartiges multilaterales Abkommen».

«Es hat funktioniert», fügte Sarif hinzu. «Die USA können sich nur selbst Vorwürfe machen, dass sie sich herausgezogen und den Tisch verlassen haben», kritisierte der iranische Chefdiplomat mit Blick auf den US-Ausstieg aus dem Abkommen.

Pompeo relativiert Trumps Angebot

Auch der Berater des iranischen Präsidenten Hassan Rohani, Hamid Abutalebi, sagte am Dienstag, vor einem solchen Treffen müsse Trump seinen Ausstieg aus dem bestehenden Atomabkommen und die bevorstehenden US-Sanktionen wieder zurücknehmen.

Trump hatte am Montag gesagt, er wäre «jederzeit» zu einem Treffen mit der iranischen Führung bereit – ohne Vorbedingungen. Allerdings relativierte US-Außenminister Mike Pompeo nach Trumps Auftritt dessen Äußerungen und schob Bedingungen für ein Treffen nach.

So müsse Teheran sich zu grundlegenden Änderungen des Verhaltens gegenüber dem eigenen Volk bekennen und sein «bösartiges» Verhalten im Nahen Osten beenden. Zudem müsse die Islamische Republik dem Ziel zustimmen, ein Abkommen zu schließen, das die Entwicklung von Atomwaffen «tatsächlich» verhindere, sagte Pompeo dem Sender CNBC. Dann sei Trump zu den Gesprächen bereit.

Am Dienstag sagte Trump bei einer Veranstaltung in Tampa im Bundesstaat Florida mit Blick auf die iranische Führung: «Ich habe das Gefühl, dass sie ziemlich bald mit uns sprechen werden.» Er fügte allerdings hinzu: «Und vielleicht nicht, und das ist auch ok.»

Doch nicht so einfach

Auch der Sprecher von Trumps Nationalem Sicherheitsrat, Garrett Marquis, teilte mit, wenn die Regierung in Teheran ihr Verhalten ändere, dann seien die USA dazu bereit, die Sanktionen zu beenden und diplomatische sowie wirtschaftliche Beziehungen aufzunehmen. «Bis dahin wird die Schärfe der Sanktionen nur schmerzhafter werden, wenn das Regime seinen Kurs nicht ändert.»

Rohani-Berater Abutalebi teilte auf Twitter mit: «Zurück zum Atomdeal, Ende der Feindseligkeiten und Respekt fürs iranische Volk (...) und dann könnte man den Weg ebnen, um aus dem jetzigen Dilemma herauszukommen.» Vor Trumps Gesprächsangebot hatten sich der US-Präsident und die iranische Führung in den vergangenen Tagen gegenseitig mit unverhohlenen Drohungen überzogen.

Ausstieg aus Abkommen trotz Kritik

Die USA werfen dem Iran vor, seinen Einflussbereich in arabischen Nachbarländern wie dem Jemen und Syrien auszuweiten. Die US-Amerikaner hatten das Atomabkommen von 2015, das Teheran am Bau von Atomwaffen hindern soll, aufgekündigt. Es sieht als Gegenleistung den Abbau von Wirtschaftssanktionen vor.

Obwohl dem Iran von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bescheinigt wird, sich an die Vereinbarungen zu halten, haben die USA wieder Sanktionen gegen den Finanz- und Energiesektor des Landes verhängt. Erste Sanktionen sollen am 6. August wirksam werden, weitere im November.

(L'essentiel/mlr/sda)

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