In Kalifornien

14. September 2021 19:10; Akt: 14.09.2021 19:11 Print

Biden zittert vor Abwahl von Newsom

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Kalifornien entscheiden am Dienstag über die Abwahl des demokratischen Amtsinhabers Gavin Newsom (53). Ein «Ja» hätte Auswirkungen weit über den Staat hinaus.

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Die kalifornischen Wählerinnen und Wähler stimmen heute, Dienstag, über die mögliche Absetzung von Gouverneur Gavin Newsom ab. US-Präsident Joe Biden stärkte dem demokratischen Amtsinhaber auf den letzten Metern noch einmal den Rücken. Der Ausgang der Wahl könne mit darüber entscheiden, welche Richtung das Land in der Pandemie, bei den Abtreibungsrechten und im Kampf gegen den Klimawandel einschlägt, warnte Biden am Montagabend (Ortszeit). Möglich ist, dass sich Kalifornien stärker nach rechts bewegt.

Zu der Abstimmung war es größtenteils wegen Ärger über die Beschränkungen gegen das Coronavirus gekommen, die Newsom beschlossen hatte. Dabei waren Schulen und Geschäfte geschlossen worden, Millionen von Arbeitsplätzen gingen verloren. Newsom ist der vierte Gouverneur in der Geschichte der USA, der sich einer Abstimmung über eine mögliche Absetzung stellen muss.

Biden: Elder ist «Klon von Donald Trump»

Vor Hunderten Anhängerinnen und Anhängern in Long Beach südlich von Los Angeles bezeichnete Biden Newsoms prominentesten Herausforderer, den republikanischen Radiomoderator Larry Elder, als «Klon von Donald Trump». «Könnt ihr euch ihn als Gouverneur dieses Staats vorstellen?», fragte Biden. Die Menge reagierte mit Rufen: «Nein, nein!» Das dürfe nicht passieren, es stehe zu viel auf dem Spiel, sagte Biden. Die Augen der Nation seien auf Kalifornien gerichtet. Und der Ausgang werde im Land und in der Welt nachhallen.

Beim sogenannten Recall stimmen die Wählerinnen und Wähler darüber ab, ob sie Newsom abberufen und in einer zweiten Frage, wer dann sein Nachfolger werden soll. Dafür hatten die Organisatoren 1,7 Millionen Unterschriften gesammelt. Wird die erste Frage mit «Nein» beantwortet, ist die Antwort auf die zweite hinfällig. Lautet die Antwort der Mehrheit auf die erste Frage «Ja», wird derjenige Gouverneur, der bei der Abstimmung über den zweiten Punkt die meisten Stimmen erhält. Es wird erwartet, dass der Ausgang der Recall-Wahl auch die Midterm-Wahlen 2022 beeinflusst, bei denen die regierende Partei oft Sitze verliert und bei denen es erneut um die Kontrolle des US-Kongresses gehen wird.

Niederlage wäre schwere Schlappe

Sollte Newsom das Amt verlieren, wäre das eine schwere Schlappe für die Demokraten. Die Partei kontrolliert in Kalifornien das Parlament. Bei den registrierten Wählerinnen und Wählern haben die Demokraten einen Vorteil von 2:1. Newsom war vor weniger als drei Jahren mit klarer Mehrheit ins Amt gewählt worden. In jüngeren Umfragen sah es so aus, als ob Newsom das Amt behalten würde.

Die Vorsitzende der Republikanischen Partei von Kalifornien, Jessica Millan Patterson, beschrieb es als «verblüffend und beleidigend», dass Biden bei einer politischen Veranstaltung dabei gewesen sei, während Kalifornier in Afghanistan festsässen. «Es ist klar, dass der Schutz von jenen, zu dessen Diensten sie gewählt wurden, hinter der Politik an zweiter Stelle steht», teilte Millan Patterson mit.

Elder deutete vor kurzem an, dass die Wahlergebnisse durch «Spielchen» beeinflusst werden könnten. Damit erinnerte er an unbegründete Vorwürfe des früheren US-Präsidenten Donald Trump, dass es bei der Präsidentschaftswahl 2020 Betrug gegeben habe. Bezüglich der Wahl in Kalifornien hat es keine bestätigten Beweise für weit verbreiteten Betrug gegeben.

Andere prominente Kandidaten bei der Wahl sind die Republikaner Kevin Faulconer, Kevin Kiley, Caitlyn Jenner und John Cox. Auch der Demokrat Kevin Paffrath ist bekannt.

(L'essentiel/AP/trx)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Topert am 14.09.2021 20:04 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Den Biden as eng Marionette deen mat Medis vollgepompelt get das hien iwwerhaapt iwwer en Daach kennt, a wann hien sech an eng Wahl an engem Bundesstaat amescht as hien net mei wei och en Trump.

  • Valchen am 15.09.2021 00:25 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    An? Wéini ziddert den Biden dann mol net?! Huet och all Grond ze Zidderen. Afghanistan, Grenz, aalmodéch Covid Politik. Bestreben ALLES Trump, missen ze Revidéieren! Heen huet All Grond ze Zidderen. ;-//

  • einfach nemmen traureg am 15.09.2021 08:24 Report Diesen Beitrag melden

    Et ass en Armut wann éen kuckt waat ons politesch Eliten zoustan brengen: Biden, Laschet, Scholz, Flintenuschi, Asselborn...asw. Just Eisterreich huet en Politiker mat Verstand an Realitéitsbewosstsein un der Spetzt. "Man soll nicht mehr Menschen aufnehmen wie man integrieren kann."

Die neusten Leser-Kommentare

  • einfach nemmen traureg am 15.09.2021 08:24 Report Diesen Beitrag melden

    Et ass en Armut wann éen kuckt waat ons politesch Eliten zoustan brengen: Biden, Laschet, Scholz, Flintenuschi, Asselborn...asw. Just Eisterreich huet en Politiker mat Verstand an Realitéitsbewosstsein un der Spetzt. "Man soll nicht mehr Menschen aufnehmen wie man integrieren kann."

  • Valchen am 15.09.2021 00:25 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    An? Wéini ziddert den Biden dann mol net?! Huet och all Grond ze Zidderen. Afghanistan, Grenz, aalmodéch Covid Politik. Bestreben ALLES Trump, missen ze Revidéieren! Heen huet All Grond ze Zidderen. ;-//

  • Octopus am 14.09.2021 20:39 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Hien ziddert vum selwen schon moies wann en obsteet, dofir brauch hien keen Ulass. ;-)

  • Topert am 14.09.2021 20:04 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Den Biden as eng Marionette deen mat Medis vollgepompelt get das hien iwwerhaapt iwwer en Daach kennt, a wann hien sech an eng Wahl an engem Bundesstaat amescht as hien net mei wei och en Trump.