Britisches Parlament

15. September 2021 14:50; Akt: 15.09.2021 14:59 Print

Botschafter muss draußen bleiben – China tobt

Aufgrund diplomatischer Spannung schloss das britische Parlament in London den chinesischen Botschafter Zheng Zeguang aus. Peking will entsprechende Maßnahmen ergreifen.

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Nach einem Zutrittsverbot für den chinesischen Botschafter ins britische Parlament hat Peking der Regierung in London mit Gegenmaßnahmen gedroht. «Wir verurteilen diesen Schritt aufs Schärfste und werden darauf reagieren und entsprechende Maßnahmen ergreifen müssen», sagte ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums am Mittwoch.

Welche Schritte konkret geplant sind, sagte er nicht. Das Parlament in London habe zugelassen, dass «chinafeindliche Abgeordnete» den bilateralen Beziehungen schaden. Der Sprecher forderte das britische Parlament auf, seine Entscheidung rückgängig zu machen, «die Abgeordneten in die Schranken zu weisen» und sich für die Konsolidierung der bilateralen Beziehungen einzusetzen.

Sanktionen gegen britische Abgeordnete

Zuvor hatten britische Medien am Dienstag berichtet, dass das Parlament in London vor dem Hintergrund diplomatischer Spannungen dem chinesischen Botschafter Zheng Zeguang den Zugang verboten habe. Der Schritt folgte chinesischen Sanktionen gegen mehrere britische Abgeordnete, nachdem Großbritannien – gemeinsam mit der EU, USA und Kanada - zunächst Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche für die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang verhängt hatte.

Der Vorsitzende des Unterhauses, Lindsay Hoyle, betonte, es sei nicht angemessen, den chinesischen Botschafter im Parlament zu empfangen, «wenn sein Land Sanktionen gegen einige unserer Mitglieder verhängt». Das britische Außenministerium verwies darauf, das Parlament sei in seinen Entscheidungen unabhängig.

(L'essentiel/DPA/roa)