Chinas Kommunisten

07. November 2012 18:38; Akt: 08.11.2012 08:01 Print

Des Skandal-​​Parteitag kann beginnen

In Peking beginnt der Parteitag der Kommunisten. Die «fünfte Führungsgeneration» kommt an die Macht. Nach den Skandalen und Prozessen ist die Partei um Ruhe bemüht.

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Chinas Kommunisten wollen Lehren aus den jüngsten Skandalen ihrer Spitzenpolitiker ziehen. Der Kampf gegen Korruption habe höchste Priorität auf der einwöchigen Parteisitzung, sagte Sprecher Cai Mingzhao am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Peking.

Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteitag beginnt am Donnerstag. Er wird einen Generationswechsel in der chinesischen Führung einleiten. Vizepräsident Xi Jinping soll auf dem 18. Parteikongress das Ruder von Staats- und Parteichef Hu Jintao übernehmen.

Neues Politbüro

Auf einer vorbereitenden Sitzung am Mittwoch wurde der 59-jährige Xi Jinping bereits zum Generalsekretär des Parteitages ernannt, der bis zum 14. November dauern wird.

Zum Abschluss ihrer Sitzung werden die 2270 Delegierten ein neues Zentralkomitee bestimmen. Auf dessen erster Sitzung voraussichtlich am 15. November wird das neue Politbüro und sein mächtiger Ständiger Ausschuss gebilligt.

Gerangel im Führungszirkel

Um diesen engsten Führungszirkel gibt es ein heftiges Tauziehen. Es gibt Befürchtungen, dass die Konservativen die neue Parteiführung dominieren und jüngere wirtschaftliche Reformer den Sprung in das neue Machtgremium nicht schaffen könnten.

Sieben der gegenwärtig neun Mitglieder werden ausscheiden. Nur Vizepräsident Xi Jinping und Vizepremier Li Keqiang, der im März neuer Regierungschef werden soll, werden im Ständigen Ausschuss bleiben.

Jinping im März neuer Präsident?

Im März soll Xi Jinping auch neuer Präsident werden. Ob der scheidende Hu Jintao wie einst sein Vorgänger Jiang Zemin noch länger den Vorsitz in der Militärkommission behalten und damit den Oberbefehl über die Streitkräfte ausüben wird, erschien unklar.

Rund zwei Drittel der alten Parteispitze werden ausscheiden, um der neuen «fünften Führungsgeneration» Platz zu machen. Im Politbüro etwa werden 14 der zuletzt 24 Mitglieder aus Altersgründen ihre Stühle räumen. Und bei der Zentralen Militärkommission der Partei werden drei Viertel ausgewechselt.

Von Skandalen überschattet

Die Vorbereitungen für diesen zweiten friedlichen Machtwechsel in der Geschichte der Volksrepublik waren überschattet vom Skandal um den gestürzten Spitzenpolitiker Bo Xilai, dem einst gute Aussichten auf einen Aufstieg in die neue Führung nachgesagt worden waren. Ihm soll der Prozess wegen Korruption und Amtsmissbrauchs gemacht werden.

Der Parteitag wird einen Bericht der Disziplinkommission über Bo und den ebenfalls wegen Korruption entlassenen Bahnminister Liu Zhijun hören. «Unser Land steckt mitten im gesellschaftlichen Übergang, deswegen sind einige Bereiche anfällig für Korruption», warb Parteitagssprecher Cai Mingzhao um Verständnis.

Kampf gegen Korruption «langwierig»

Der Kampf gegen Korruption sei «eine langwierige und komplizierte Aufgabe für die Partei». Die Disziplinkommission werde auf dem Parteitag ihre Pläne für eine Verbesserung der Bemühungen vorstellen, sagte der Sprecher.

Zum Ende seiner zehnjährigen Amtszeit wird Staats- und Parteichef Hu Jintao am Donnerstag den Parteitag in der Großen Halle des Volkes mit seinem Rechenschaftsbericht eröffnen.

(L'essentiel Online/sda)

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