Ausschreitungen

04. Oktober 2019 10:35; Akt: 04.10.2019 10:35 Print

Hongkong erlässt Vermummungsverbot

Das Tragen von Masken wird in Hongkong neu mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft. Wie das Gesetz umgesetzt wird, ist bisher noch unklar.

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Nach monatelangen Unruhen in Hongkong erlässt die Führung der chinesischen Sonderverwaltungszone ein Vermummungsverbot. Ab Samstag (Ortszeit) sei das Tragen von Gesichtsmasken untersagt, kündigte Regierungschefin Carrie Lam an. Ziel sei es, die Gewalt in den Griff zu bekommen. Es habe sich um keine einfache, aber eine notwendige Entscheidung gehandelt.

Die Stadt befinde sich in einer ernsten Gefahrensituation. Für das Vermummungsverbot greift Lam auf ein Notstandsgesetz aus der Kolonialzeit zurück, das seit mehr als 50 Jahren nicht mehr zur Anwendung gekommen war. Es werde kein Notstand über die gesamte Stadt verhängt, betonte Lam. Das Gesetz ermögliche es aber den Behörden, jegliche Anordnungen im öffentlichen Interesse zu erlassen.

Ausnahmen für einige Personen

Unklar blieb zunächst, wie ein Vermummungsverbot durchgesetzt werden kann. Zwar nutzten in den vergangenen Monaten tatsächlich viele Demonstranten Masken, um sich der Polizei nicht zu erkennen zu geben und sich vor Tränengas zu schützen. Doch aus Furcht vor Krankheitserregern gehen viele Menschen in der dicht besiedelten Stadt grundsätzlich nur mit einem Mundschutz vor die Tür.

Lam erklärte, es werde Ausnahmen für einige Personen geben, die auf Masken angewiesen seien. Davon abgesehen soll dem Ministerium für Innere Sicherheit zufolge das Tragen von Masken in Menschenansammlungen von mindestens fünf Personen verboten sein. Verstöße würden mit einer Höchststrafe von einem Jahr Gefängnis geahndet.

Schon die in den Medien verbreiteten Pläne für das Vermummungsverbot sorgten in Hongkong für neuen Zündstoff. Hunderte Büroangestellte mit Gesichtsmasken versammelten sich am Freitag in der Finanzmetropole, um ihren Unmut über das Vorhaben auf die Straße zu tragen.

(L'essentiel)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Beobachter am 04.10.2019 12:44 Report Diesen Beitrag melden

    Nach meinen Erkenntnisse herrscht in Deutschland Vermummungsverbot. So ist es unverständlich, warum die steuerfinanziert Terrorbande Antifa vermummend auf politisch Andersdenkende losschlagen darf!!!

  • dusninja am 06.10.2019 11:49 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Kannst ja mal in den schwarzen Block gehen und denen das erklären.....Auch die Polizei soll deeskalierend agieren, ansonsten hast Du so prügelnde Cops wie bei den Demonstrationen in Frankreich. Und das ist dann besser?

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  • dusninja am 06.10.2019 11:49 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Kannst ja mal in den schwarzen Block gehen und denen das erklären.....Auch die Polizei soll deeskalierend agieren, ansonsten hast Du so prügelnde Cops wie bei den Demonstrationen in Frankreich. Und das ist dann besser?

  • Beobachter am 04.10.2019 12:44 Report Diesen Beitrag melden

    Nach meinen Erkenntnisse herrscht in Deutschland Vermummungsverbot. So ist es unverständlich, warum die steuerfinanziert Terrorbande Antifa vermummend auf politisch Andersdenkende losschlagen darf!!!