Strafzölle definitiv

09. März 2018 07:03; Akt: 09.03.2018 07:06 Print

In 15 Tagen beginnt Trumps Handelskrieg

Die USA verhängen Strafzölle auf Aluminium- und Stahlimporte. Nur wenige Länder sind von der Maßnahme ausgeschlossen.

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Die USA verhängen weltweite Einfuhrzölle auf Stahl in Höhe von 25 Prozent und auf Aluminium in Höhe von 10 Prozent. Ausgenommen werden zunächst nur die Nachbarn Mexiko und Kanada, wie Präsident Donald Trump am Donnerstag in Washington bekanntgab.

Die Zölle sollen innerhalb von 15 Tagen in Kraft treten. Trump unterzeichnete im Weißen Haus in Anwesenheit von Stahl- und Aluminiumarbeitern die beiden entsprechenden Proklamationen. Der Schutz der heimischen Stahl- und Aluminiumproduktion sei entscheidend für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten, hieß es.

Eine Klausel soll es allen Ländern jedoch ermöglichen, auf der Grundlage von Einzelfall-Verhandlungen Erleichterungen zu erreichen. Dafür müssten diese aber nachweisen, dass sie durch «alternative Mittel» den negativen Einfluss, den ihre Stahllieferungen auf die nationale Sicherheit der USA hätten, ausgleichen können. Die Verhandlungen werde auf US-Seite der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer führen. Dieser ist als Hardliner bekannt.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström forderte umgehend, die EU von den Strafzöllen auszunehmen. «Die EU ist ein enger Verbündeter der USA, und wir glauben weiterhin, dass die EU von diesen Maßnahmen ausgenommen werden sollte», erklärte sie am Donnerstagabend auf Twitter.

Trumps Schritt war in aller Welt und auch in den Vereinigten Staaten selbst auf erhebliche Kritik gestoßen. Noch am Tag vor der Unterzeichnung der Proklamation hatten sich 107 Abgeordnete von Trumps eigener republikanischer Partei gegen die Maßnahmen gewandt und in einem offenen Brief an den Präsidenten ihre «tiefe Besorgnis» zum Ausdruck gebracht.

Zölle sollen Arbeitsplätze sichern

Der Präsident hatte in mehreren Auftritten in den vergangenen Tagen Partnern – darunter auch der Europäischen Union – vorgeworfen, unfaire Handelspraktiken gegenüber den USA zu betreiben.

Die EU hatte ihrerseits angedroht, US-Produkte mit Vergeltungszöllen zu belegen - darunter Bourbon-Whiskey aus Kentucky und Tennessee. Auf einer Liste mit 200 Produkten kommen vor allem solche vor, die in für US-Wahlen wichtigen «Swing States» produziert werden. Auch Orangensaft aus Florida steht auf der Liste.

«Beide Branchen sind erheblich bedroht»

Das Weiße Haus begründete die Zölle unter anderem mit dem Verlust von Zehntausenden Jobs in der Stahl- und Aluminiumindustrie in den vergangenen 20 Jahren. US-weit existierten nur noch fünf Aluminium-Schmelzereien, nur zwei davon seien voll ausgelastet. 90 Prozent des Aluminiums würden importiert. «Beide Branchen sind erheblich bedroht», sagte ein hoher Beamter des Weißen Hauses.

Der wirtschaftliche Schaden in anderen Branchen werde sich in Grenzen halten. Nach Berechnungen des US-Handelsministeriums sollen sich die Zusatzkosten etwa für ein Flugzeug der Marke Boeing auf lediglich 25.000 Euro belaufen. Ein Sechserpack Bierdosen werde nur um 1,5 Cent teurer, hieß es aus dem Weißen Haus.

(L'essentiel/chi/afp)

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