Netanyahu gegen Gantz

17. September 2019 21:40; Akt: 17.09.2019 21:41 Print

Kopf-​​an-​​Kopf-​​Rennen bei Parlamentswahl in Israel

Was bereits prognostiziert wurde ist eingetreten: Benjamin Netanyahu und sein Herausforderer Benny Gantz liefern sich ein knappes Rennen.

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Netanyahus Likud kam laut TV-Prognosen am Dienstag auf 31 bis 33 Mandate und Gantz' Mitte-Bündnis Blau-Weiß auf 32 bis 34 Mandate. Für eine Regierungsmehrheit sind mindestens 61 von 120 Mandaten im Parlament notwendig.

Das rechte Lager mit Netanyahus konservativem Likud, der Jamina-Partei von Ex-Justizministerin Ajelet Schaked und den strengreligiösen Parteien kam auf 54 bis 57 Mandate. Die rechtsextreme Ozma Jehudit (Jüdische Kraft) scheiterte an der Sperrklausel von 3,25 Prozent.

Das Mitte-Links-Lager mit Gantz' Bündnis Blau-Weiß, der Arbeitspartei, der Demokratischen Union und den arabischen Parteien erhielt 54 bis 58 Mandate.

Maximal 10 Mandate für Lieberman

Die ultrarechte Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) von Netanyahus Rivalen Avigdor Lieberman erhielt acht bis zehn Mandate. Lieberman hatte Netanyahu nach einer Wahl im April seine Unterstützung verweigert. Deshalb war es dem Regierungschef trotz einer Mehrheit des rechts-religiösen Lagers nicht gelungen, erneut eine Regierung zu bilden.

Rechnerisch möglich ist auch eine große Koalition von Likud und Blau-Weiß. Allerdings hatte Netanyahu im Wahlkampf betont, er strebe eine rechts-religiöse Koalition an. Gantz ist dagegen nur zu einer großen Koalition ohne Netanyahu als Regierungschef bereit.

Zwei Wochen Zeit

Präsident Reuven Rivlin hat zwei Wochen Zeit zu entscheiden, wen er mit der Regierungsbildung beauftragt. Dazu holt er sich von allen Fraktionen Empfehlungen für das Amt des Ministerpräsidenten ein.

Wer danach die größten Chancen für die Bildung einer Regierungskoalition hat, erhält dafür zunächst vier Wochen Zeit. Üblicherweise erhält den Auftrag der Vorsitzende der Fraktion mit den meisten Stimmen. Mit einer neuen Regierung wird frühestens Ende Oktober gerechnet.

(L'essentiel/sda)

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