USA

22. November 2020 18:07; Akt: 22.11.2020 19:32 Print

Pennsylvania verpasst Trump weitere Niederlage

Joe Biden wird der 46. Präsident der USA. Mit seinen Klagen gegen das Wahlergebnis dürfte Donald Trump keinen Erfolg haben.

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Klammert sich an seinen Job: Donald Trump. (Bild: Reuters)

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Ein Bundesgericht im US-Staat Pennsylvania hat dem amtierenden US-Präsidenten Donald Trump in seinem Kampf gegen die Wahlergebnisse eine weitere Niederlage verpasst. Trumps Anwälte hätten nur «bemühte rechtliche Argumente ohne Wert und spekulative Behauptungen» ohne Beweise vorgelegt, schrieb Richter Matthew Brann in einer am Samstagabend veröffentlichten Begründung seiner Entscheidung. Trump und seine republikanischen Verbündeten haben auch bei anderen Klagen in Michigan, Georgia, Nevada und in Pennsylvania bereits Niederlagen einstecken müssen.

Die von Trump gewünschte einstweilige Verfügung, um Pennsylvania von der Beglaubigung der Wahlergebnisse abzuhalten, wurde damit abgelehnt. Trumps Klage zielte auch darauf ab, Millionen Briefwahlstimmen möglicherweise für ungültig zu erklären. Die vorgelegten Argumente und Beweise hätten aber nicht mal dafür gereicht, die Stimme «eines einzigen Wählers» für ungültig zu erklären, schrieb der Richter. «Unser Volk, unsere Gesetze und Institutionen verlangen mehr», schrieb er.

In dem wichtigen Bundesstaat, der 20 Wahlleute zu vergeben hat, setzte sich der Demokrat Joe Biden durch. Biden kommt nach Prognosen der US-Medien inzwischen auf 306 Wahlleute, deutlich mehr als die zum Sieg nötige Mehrheit von 270 Stimmen. Trump weigert sich jedoch, seine Niederlage einzuräumen und behauptet, es habe bei der Wahl vom 3. November massiven Wahlbetrug gegeben. Er hat dafür jedoch keine stichhaltigen Beweise vorgelegt. Aus diesem Grund haben Richter bereits mehrere seiner Klagen abgewiesen.

(L'essentiel)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Darkobert am 23.11.2020 09:15 Report Diesen Beitrag melden

    Dann kauft Donald sich jetzt eben die Wahlleute zusammen. Er wird Präsident bleiben denn sonst muss er ins Gefängnis.

  • Pierre am 24.11.2020 09:10 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    You are fired Fake Trump.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Pierre am 24.11.2020 09:10 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    You are fired Fake Trump.

  • Darkobert am 23.11.2020 09:15 Report Diesen Beitrag melden

    Dann kauft Donald sich jetzt eben die Wahlleute zusammen. Er wird Präsident bleiben denn sonst muss er ins Gefängnis.