Er ist untergetaucht

11. Juni 2013 09:58; Akt: 11.06.2013 10:08 Print

Snowden ist in Hongkong sicher -​​ vorerst

Edward Snowden ist nach seiner brisanten Enthüllung von US-Überwachungsprogrammen in Hongkong untergetaucht. Eine Auslieferung in die USA könnte er juristisch anfechten.

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Der durch seine spektakulären Enthüllungen über die Überwachungsprogramme des US-Geheimdienstes bekannt gewordene Edward Snowden ist in Hongkong vorerst vor dem Zugriff der amerikanischen Behörden sicher. Selbst wenn die USA die Auslieferung des 29-jährigen Technikers verlangen, könnte er das mit Verweis auf eine etwaige politische Verfolgung juristisch anfechten, wie die Nachrichtenagentur Associated Press berichtet. Ein Prozess könnte Jahre dauern.

Möglich sei auch, dass Snowden politisches Asyl beantragt. Der Oberste Gerichtshof von Hongkong hat in einem anderen Fall kürzlich die Behörden angehalten, ein einheitliches Asylverfahren zu entwickeln. Bis dahin sind alle Verfahren auf Eis gelegt.

Landesverrat würde bestraft

Die USA verfügen über ein Auslieferungsabkommen mit Hongkong. Bislang ist aber noch kein entsprechender Antrag gestellt worden, auch wenn die Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US-Senat, Dianne Feinstein, Snowdens Taten als «Landesverrat» bezeichnete, der verfolgt werden müsse. In den USA könnte Snowden eine jahrzehntelange Haftstrafe drohen.

Snowden reiste am 20. Mai in Hongkong ein, wohnte zunächst im Hotel Mira, wo er am Montag auscheckte. Wo er sich derzeit aufhält, ist unklar. Der Journalist und Autor der Enthüllungsgeschichte bei der britischen Zeitung «Guardian», Glenn Greenwald, erklärte, er stehe mit Snowden nach wie vor in Kontakt. Welche Pläne Snowden habe, wisse er aber nicht.

(L'essentiel Online/sda)

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