Russland

24. September 2021 15:07; Akt: 24.09.2021 15:30 Print

Trotz Kritik – Ergebnis der Duma-​​Wahl bestätigt

Russlands Wahlkommission hat am Freitag den Ausgang der Parlamentswahl ungeachtet massiver Manipulationsvorwürfen bestätigt. Die Kremlpartei hat jetzt 324 von 450 Stimmen.

storybild

Putins Partei gewinnt: Russlands Wahlkommission hat die Ergebnisse der Parlamentswahl bestätigt. (Bild: DPA/Alexei Druzhinin)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Ungeachtet massiver Manipulationsvorwürfe hat Russlands Wahlkommission die Ergebnisse der Parlamentswahl bestätigt. Von insgesamt 450 Sitzen entfallen in der neuen Staatsduma 324 auf die Kremlpartei Geeintes Russland, wie Wahlleiterin Ella Pamfilowa am Freitag sagte. Ein Antrag der Oppositionspartei Jabloko, die Wahl wegen verschiedener Verstöße für ungültig zu erklären, sei abgelehnt worden.

Geeintes Russland hatte die dreitägige Abstimmung am vergangenen Wochenende mit 49,8 Prozent gewonnen. Auf dem zweiten Platz landeten die Kommunisten mit 18,9 Prozent.

Viele Verstöße beobachtet

Opposition und unabhängige Wahlbeobachter hatten zahlreiche Verstöße beklagt und vermuten systematischen Betrug. Insbesondere das neue Verfahren der Online-Abstimmung in einigen Regionen steht in der Kritik: In der Hauptstadt Moskau waren die Resultate erst recht spät veröffentlicht worden und beeinflussten das Endergebnis zugunsten der Kremlpartei. Der Leiter des kommunalen Wahlbeobachtungsteams, Alexej Wenediktow, hingegen betonte, dass die elektronisch abgegebenen Stimmen korrekt ausgezählt worden seien.

Der Kommunist Jewgeni Koljuschin beklagte, die Grundsätze freier Wahlen seien verletzt worden. Das Team des inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny schrieb auf Twitter, die Kremlpartei habe viele ihrer Mandate «einfach geklaut».

Der inhaftierte Kremlkritiker Alexej Nawalny kritisierte Apple und Google (Foto: DPA/Alexander Zemlianichenko/Archiv)

Nawalny kritisierte zudem IT-Riesen wie Google und Apple, die auf Druck der russischen Behörden seine Protestwahl-App aus ihren russischen Stores gelöscht hatten. Den Verantwortlichen in den Konzernen warf er «Feigheit» und «Heuchelei» vor. Sie hätten sich zu Handlangern von Präsident Wladimir Putin gemacht, der die Abstimmung in seinem Interesse habe fälschen lassen, hieß es auf Nawalnys Instagram-Account.

(L'essentiel/DPA)

Fragen und Antworten rund um die Kommentar-Funktion
«Warum dauert es manchmal so lange, bis mein Kommentar sichtbar wird?»

Unsere Leser kommentieren fleißig – Tag für Tag gehen Hunderte Meinungen zu allen möglichen Themen ein. Da die Verantwortung für alle Inhalte auf der Website bei der Redaktion liegt, werden die Beiträge vorab gesichtet. Das dauert manchmal eben einige Zeit.

«Warum wurde mein Kommentar gelöscht?»

Womöglich wurde der Beitrag in einer Fremdsprache verfasst. Wir geben nur Kommentare in den Landessprachen Luxemburgisch, Deutsch und Französisch frei. Beiträge, die Beleidigungen, Verleumdungen oder Diffamierungen enthalten, werden sofort gelöscht. Auch Kommentare, die aufgrund mangelnder Orthografie quasi unlesbar oder in Versalien geschrieben sind, werden das Licht der Öffentlichkeit nie erblicken.

«Habe ich ein Recht darauf, dass meine Kommentare freigeschaltet werden?»

«L'essentiel» ist nicht dazu verpflichtet, eingehende Kommentare zu veröffentlichen. Ebenso haben die kommentierenden Leser keinen Anspruch darauf, dass ihre verfassten Beiträge auf der Seite erscheinen.

Haben Sie allgemeine Fragen zur Kommentarfunktion?

Schreiben Sie an feedback@lessentiel.lu
Hinweis: Wir beantworten keine Fragen, die sich auf einzelne Kommentare beziehen.