Aufruf zu Gewaltverzicht

19. August 2019 08:08; Akt: 19.08.2019 08:18 Print

Trump warnt China wegen Hongkong

Nach der großen Sonntags-Demonstration in Hongkong will die Protestbewegung weitermachen. US-Präsident Trump warnt China. Doch von dort kommt zunächst einmal keine Antwort.

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Eine Nachbildung der Göttin der Demokratie ist während einer Demonstration dekoriert mit einem Schutzhelm, eine Gasmaske und Handschellen. Allen Drohungen aus Peking zum Trotz sind in Hongkong wieder mehr als eine Million Anhänger der Demokratiebewegung auf die Straße gegangen. (Bild: DPA/Vincent Thian)

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US-Präsident Donald Trump hat China angesichts der neuen Massenproteste in Hongkong vor dem Einsatz von Gewalt gewarnt. Falls es zu Gewalt gegen die Demonstranten käme, wäre es «sehr schwierig», sich mit China noch auf ein Handelsabkommen zu verständigen, sagte Trump am Sonntagnachmittag (Ortszeit). In der ehemaligen britischen Kolonie, die heute als Sonderverwaltungszone zu China gehört, war die Lage am Montag ruhig.

Zu neuen Protestkundgebungen waren am Sonntag in Hongkong wieder mehr als eine Million Menschen friedlich auf die Straßen gegangen. Die Veranstalter sprachen sogar von mehr als 1,7 Millionen. Von der Polizei gab es keine Gesamtzahlen. Für den 31. August – Samstag nächster Woche – riefen die Veranstalter zu einer neuen Kundgebung auf. Die Proteste für Freiheit und Demokratie dauern bereits seit mehr als zweieinhalb Monaten.

Handelskonflikt zwischen den USA und China

International gibt es Sorgen, dass die Volksrepublik den Konflikt in der 7,5-Millionen-Einwohner-Stadt mit Gewalt lösen könnte. Trump sagte dazu, er habe Vertrauen in Präsident Xi Jinping, die Krise auf menschliche Art zu regeln. Chinas Staats- und Parteichef hat sich zu dem Konflikt nicht geäußert. Von der staatlichen gelenkten Presse gab es in Richtung Hongkong aber zahlreiche Warnungen.

Mit Blick auf Xi sagte Trump weiter: «Es wäre für mich viel schwieriger, ein Abkommen zu unterzeichnen, wenn er in Hongkong Gewalt anwenden würde.» Die USA und China befinden sich in einem bitteren Handelskonflikt. Auf die Frage nach Unterstützung der USA für die Demonstranten in Hongkong wich Trump aus. Die Bilder seien unglaublich gewesen. «Das sind riesige Menschenmengen.»

Demonstranten fordern freie Wahlen

Die Protestbewegung hatte sich auch durch heftigen Regen nicht davon abbringen lassen, lautstark Freiheit und Demokratie zu verlangen. Zu der Kundgebung hatte das Bündnis Civil Human Rights Front aufgerufen, das mit früheren Protesten bereits Pläne der prochinesischen Stadtregierung für ein Auslieferungsgesetz gestoppt hatte. Inzwischen richtet sich der Protest zunehmend gegen Peking direkt.

Hongkong gehört seit dem Abzug der Briten 1997 wieder zu China. Als Sonderverwaltungszone hat es eigentlich noch bis 2047 umfangreiche Sonderrechte garantiert. Viele fürchten nun darum. Zentrale Forderungen der Demonstranten sind freie Wahlen und eine unabhängige Untersuchung von Polizeigewalt bei früheren Demonstrationen. Aus der Menge wurden aber auch Rufe nach Unabhängigkeit laut.

(l'essentiel/dpa)

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