Neun Firmen betroffen

15. Januar 2021 12:57; Akt: 20.01.2021 15:25 Print

Xiaomi landet auch auf schwarzer Liste der USA

In seinen letzten Tagen im Weißen Haus wirft Donald Trump noch mit Sanktionen um sich, die den außenpolitischen Spielraum seines Nachfolgers Joe Biden einschränken.

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Xiaomi hat sich besonders mit gut ausgestatteten Smartphones zu niedrigen Preisen einen Namen gemacht. (Bild: AFP/Sajjad Hussain/Archivbild)

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Wenige Tage vor dem Ende der Amtszeit von Präsident Donald Trump nimmt die US-Regierung weitere chinesische Unternehmen ins Visier. Unter anderem kam der Smartphone-Anbieter Xiaomi wegen angeblicher Verbindungen zum chinesischen Militär auf eine schwarze Liste des US-Verteidigungsministeriums. Die Xiaomi-Aktie sackte daraufhin an der Hongkonger Börse um mehr als zehn Prozent ab. Auch für Papiere von Zulieferern ging es abwärts.

US-Investoren sollen Anteile an den neun Unternehmen, die am Donnerstag neu auf die schwarze Liste des Verteidigungsministeriums kamen, bis spätestens November abstoßen. Die Regierung von Trumps Nachfolger Joe Biden kann die Maßnahmen rückgängig machen - könnte damit Trumps Republikanern aber politische Angriffsfläche bieten. Trump hatte über die Jahre China als größte internationale Gefahr für die USA dargestellt und im Wahlkampf unter anderem ohne jegliche Belege behauptet, Biden sei von Peking gekauft.

China im Visier

Trumps Regierung ging auch gegen diverse chinesische Unternehmen vor. Am härtesten traf es dabei Huawei. Der Netzwerk-Ausrüster und Smartphone-Anbieter verlor den Zugang zu amerikanischer Technologie - wegen des Vorwurfs, die chinesische Regierung könne ihn zur weitreichenden Kooperation zwingen. Huawei weist dies zurück.

Vor den Sanktionen setzte Huawei zum Sprung an die Weltmarktspitze beim Smartphone-Absatz an. Seit den US-Verboten können jedoch unter anderem keine neuen Modelle mit vorinstallierten Google-Diensten verkauft werden. Diese sind aber extrem wichtig für Käufer im Westen. Der Absatz von Huawei-Smartphones in China blieb zwar unbeschadet, doch weltweit etablierte sich zuletzt Xiaomi als Nummer drei im Markt nach Samsung und Apple.

Günstige Smartphones

Xiaomi war mit dem Verkauf günstiger, aber technisch hochgerüsteter Smartphones im Internet groß geworden. Inzwischen hat die Firma auch alle möglichen vernetzten Geräte vom Fernseher bis hin zum Reiskocher im Angebot. Man habe keine Verbindungen zum chinesischen Militär und werde Schritte ergreifen, um die Interessen des Unternehmens und der Aktionäre zu schützen, betonte Xiaomi am Freitag.

Auch setzte das Handelsministerium in Washington Chinas drittgrößte staatliche Ölgesellschaft CNOOC auf eine Schwarze Liste, die es US-Firmen deutlich erschwert, mit dem Unternehmen Geschäfte zu machen. Bereits im Dezember hatten die USA 60 weitere chinesische Firmen mit Beschränkungen belegt.

Die chinesische Regierung verurteilte das US-Vorgehen. «Die chinesische Seite wird notwendige Maßnahmen ergreifen, um die Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen», sagt ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums.

Tiktok-Manöver gescheitert

Trump hatte seit dem Sommer auch versucht, einen Verkauf zumindest des US-Geschäfts der populären Video-App Tiktok an amerikanische Investoren zu erzwingen. Die chinesische Regierung torpedierte die Pläne jedoch mit Ausfuhrbeschränkungen für Software. Ungeachtet dieses Fiaskos setzte Trumps Regierung Anfang Januar jedoch an, acht weitere Apps aus dem US-Markt zu drängen, darunter die in China populären Bezahldienste Alipay und WeChat Pay.

In der Schlussphase von Trumps Amtszeit nahm seine Regierung bereits mehrere größere Weichenstellungen in der Außenpolitik vor, die Biden vor vollendete Tatsachen setzen. So wurde vor wenigen Tagen Kuba wieder auf die US-Terrorliste gesetzt. Im Jemen nahm die US-Regierung die Huthi-Rebellen, einen Verbündeten des Irans in dem Bürgerkriegsland, ins Visier. Zuvor hatte Washington etwa überraschend die Hoheit Marokkos über die Westsahara anerkannt.

(L'essentiel/DPA)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • WhaleWhisperer am 15.01.2021 18:32 Report Diesen Beitrag melden

    Ich hoffe dass Joe Biden oder sein Aussenminister am ersten Amtstag diese schwarzen Listen auf Herz und Nieren prüfen lässt, und den Drumpfschen Unsinn rückgängig macht (Huawei, Xiaomi, Cuba, Iran, Russland, Nordstream2...) Drumpf hat diese Listen die eigentlich Sanktionen gegen Terroristen und andere Verbrecher definieren sollen, seit seinem Amtsantritt 2016 systematisch zum Zweck der Parteipolitik und des Wirtschaftskriegs missbraucht. Wird Zeit dass da endlich der grosse Kehrbesen hindurch fegt. Die betroffenen Firmen/Staaten können nach dem 20. Januar Drumpf auch verklagen.

Die neusten Leser-Kommentare

  • WhaleWhisperer am 15.01.2021 18:32 Report Diesen Beitrag melden

    Ich hoffe dass Joe Biden oder sein Aussenminister am ersten Amtstag diese schwarzen Listen auf Herz und Nieren prüfen lässt, und den Drumpfschen Unsinn rückgängig macht (Huawei, Xiaomi, Cuba, Iran, Russland, Nordstream2...) Drumpf hat diese Listen die eigentlich Sanktionen gegen Terroristen und andere Verbrecher definieren sollen, seit seinem Amtsantritt 2016 systematisch zum Zweck der Parteipolitik und des Wirtschaftskriegs missbraucht. Wird Zeit dass da endlich der grosse Kehrbesen hindurch fegt. Die betroffenen Firmen/Staaten können nach dem 20. Januar Drumpf auch verklagen.