EU-Gerichtshof

11. Oktober 2017 16:54; Akt: 11.10.2017 17:22 Print

Entscheidung fällt zu Gunsten von «Cactus» aus

LUXEMBURG - Die luxemburgische Firma hat sich gegen ein spanisches Unternehmen durchgesetzt, das Produkte unter dem Markennamen Cactus of peace/Cactus de la paz vermarkten wollte.

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Cactus hat den Rechtsstreit mit einem in Malaga ansässigen Unternehmen zu seinen Gunsten entschieden. (Bild: Editpress/Fabrizio Pizzolante)

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Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag zu Gunsten von «Cactus» entschieden. Im Jahr 2010 klagte der luxemburgische Einzelhändler gegen eine in Malaga ansässige Firma, die unter dem Markennamen «Cactus of Peace/Cactus de la paz» in Europa Saatgut, Pflanzen, Blumen und Gärtner, Baumschulen und Gartenbaubetriebe vermarkten wollte. Das luxemburgische Unternehmen «Cactus» machte geltend, dass er bereits zwei europäische Marken für die gleiche Art von Waren und Dienstleistungen eingetragen habe.

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hatte den Einspruch von «Cactus» mit der Begründung zurückgewiesen, der Konzern habe nicht eindrücklich bewiesen, dass er seine Marken für die betreffenden Waren und Dienstleistungen ernsthaft benutzt habe. «Cactus» hat die Angelegenheit dann 2013 vor den EU-Gerichtshof gebracht, um die EUIPO-Entscheidung für nichtig zu erklären. Der Gerichtshof hatte teilweise zu Gunsten von «Cactus» entschieden. Die EUIPO wandte sich dann wiederum seinerseits an den Europäischen Gerichtshof, um die Entscheidung zu annulieren.

Dieser jedoch hat den Einspruch der EUIPO am Mittwoch abgewiesen und das Urteil des EU-Gerichts aus erster Instanz bestätigt. «Cactus of Peace/Cactus de la Paz' darf nicht als Marke der Europäischen Union für die entsprechenden Waren und Dienstleistungen eingetragen werden», lautet das Urteil.

(L'essentiel)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • sissi am 12.10.2017 13:54 Report Diesen Beitrag melden

    zu Letzebuerg hun 3 leit eppes ze soen , csv,erzbeschoof an den cactus

Die neusten Leser-Kommentare

  • sissi am 12.10.2017 13:54 Report Diesen Beitrag melden

    zu Letzebuerg hun 3 leit eppes ze soen , csv,erzbeschoof an den cactus