Kommen sie doch?

26. April 2018 12:18; Akt: 26.04.2018 12:17 Print

Handelsstreit: US-​​Zölle ab dem 1. Mai rücken näher

Im Handelsstreit mit den USA sah es zuletzt aus europäischer Sicht etwas entspannter aus. Das könnte sich schon in den nächsten Tagen ändern.

storybild

Dank der Ausnahmen bei den von US-Präsident Trump verhängten Zöllen waren die Europäer vorerst aus dem Fokus gerückt - das scheint sich nun zu ändern. (Bild: Michael Kappeler)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Der Handelsstreit mit den USA könnte schon in den nächsten Tagen eskalieren. Dann nämlich enden die Ausnahmeregeln, mit denen US-Präsident Donald Trump die EU zunächst von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium verschont hat. Nun rechnet die Bundesregierung nicht mehr damit, dass diese Ausnahmen verlängert werden. Es sei wahrscheinlich davon auszugehen, dass die Zölle am 1. Mai kämen, hieß es am Donnerstag in deutschen Regierungskreisen kurz vor der Reise von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Washington.

Die Zeit für Verhandlungen mit der US-Seite in dieser Frage sei bis zum 1. Mai nur noch sehr kurz, hieß es in den Kreisen. Die Kanzlerin werde das Thema bei ihrem Treffen mit US-Präsident Donald Trump an diesem Freitagabend im Weißen Haus ansprechen. Unabhängig von der Einschätzung, dass die Ausnahmen für die EU nicht verlängert würden, wurde betont, die deutsche Seite werde dafür plädieren, die Einführung von Strafzöllen zunächst zu verschieben. Anschließend wolle man einen Dialog mit den Amerikanern über Zölle und Handelsschranken starten. Dabei will Berlin mit Washington über alle Industriezölle sprechen.

Reaktion aus Brüssel

Weil internationale Handelspolitik in der EU nicht Sache der einzelnen EU-Mitglieder ist, laufen die Fäden im Handelsstreit mit den USA allerdings in Brüssel zusammen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erwartet, dass es in der nächsten Woche eine abgestimmte Position der EU zum weiteren Vorgehen im Handelsstreit mit den USA geben wird. «Wir tun gut daran, jede Eskalation zu vermeiden», hatte Altmaier am Mittwoch in Berlin gesagt. Die EU sei derzeit dabei, ihre Position abzustimmen. «Wir haben eine Verantwortung dafür, dass ein unkontrollierter Wettbewerb um Zölle vermieden wird.»

Die EU will eine gemeinsame Linie in den Verhandlungen mit den USA erreichen. Altmaier verwies darauf, dass es in Frankreich eine «kontroverse Debatte» darüber gebe, welche Verhandlungsangebote den USA gemacht werden sollten. Altmaier sagte, es sei wichtig, dass es eine dauerhafte Ausnahmeregelung von den US-Zöllen auf Stahl und Aluminium gebe. Die Bundesregierung setze sich gegen Protektionismus ein, bekräftigte Altmaier. Die Welthandelsorganisation WTO sei wichtiger denn je. Trump hat sich mehrfach kritisch über die WTO geäußert.

Mit einer Beschwerde bei der Welthandelsorganisation WTO hatte sich die EU vor gut einer Woche mögliche Vergeltungszölle gegen die USA offen gehalten. In einem von der WTO veröffentlichten Dokument verlangte die Europäische Union offiziell den Start von Konsultationen mit der US-Regierung. Die EU könnte ihrerseits Schutzzölle auf US-Produkte wie Whiskey, Motorräder und Jeans verhängen.

(L'essentiel/dpa)

Fragen und Antworten rund um die Kommentar-Funktion
«Warum dauert es manchmal so lange, bis mein Kommentar sichtbar wird?»

Unsere Leser kommentieren fleißig – Tag für Tag gehen Hunderte Meinungen zu allen möglichen Themen ein. Da die Verantwortung für alle Inhalte auf der Website bei der Redaktion liegt, werden die Beiträge vorab gesichtet. Das dauert manchmal eben einige Zeit.

«Warum wurde mein Kommentar gelöscht?»

Womöglich wurde der Beitrag in einer Fremdsprache verfasst. Wir geben nur Kommentare in den Landessprachen Luxemburgisch, Deutsch und Französisch frei. Beiträge, die Beleidigungen, Verleumdungen oder Diffamierungen enthalten, werden sofort gelöscht. Auch Kommentare, die aufgrund mangelnder Orthografie quasi unlesbar oder in Versalien geschrieben sind, werden das Licht der Öffentlichkeit nie erblicken.

«Habe ich ein Recht darauf, dass meine Kommentare freigeschaltet werden?»

«L'essentiel» ist nicht dazu verpflichtet, eingehende Kommentare zu veröffentlichen. Ebenso haben die kommentierenden Leser keinen Anspruch darauf, dass ihre verfassten Beiträge auf der Seite erscheinen.

Haben Sie allgemeine Fragen zur Kommentarfunktion?

Schreiben Sie an feedback@lessentiel.lu
Hinweis: Wir beantworten keine Fragen, die sich auf einzelne Kommentare beziehen.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Lux am 26.04.2018 15:38 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Endlech....:)

Die neusten Leser-Kommentare

  • Lux am 26.04.2018 15:38 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Endlech....:)