Gutachterin in Luxemburg

01. Mai 2020 13:23; Akt: 01.05.2020 14:10 Print

Abschaltsoftware in Diesel-​​Autos fällt unter Verbot

LUXEMBURG – Seit 2015 tobt der Streit über Abgasmanipulationen bei Diesel-Autos. Dem Europäische Gerichtshof in Luxemburg liegt nun ein Gutachten vor.

storybild

Der Europäische Gerichtshof muss in einigen Wochen über die Abgasmanipulationen urteilen.

Zum Thema
Fehler gesehen?

Knapp fünf Jahre nach Beginn des Diesel-Skandals müssen sich Autobauer auf eine Schlappe vor dem Europäischen Gerichtshof gefasst machen. Die zuständige EuGH-Generalanwältin Eleanor Sharpston vertrat am Donnerstag in ihrem Gutachten die Ansicht, eine zur Senkung von Abgaswerten bei Labortests eingesetzte Software sei eine «Abschalteinrichtung» und damit nach EU-Recht verboten. Das Urteil des EuGH fällt erst in einigen Wochen, doch folgen die höchsten EU-Richter meist ihren Gutachtern.

Im September 2015 war aufgeflogen, dass beispielsweise Volkswagen mit spezieller Software Abgaswerte bei Zulassungstests manipuliert hatte. Eine spezielle Software in den Fahrzeugen erkannte, ob der Wagen für Zulassungstests im Labor geprüft wurde. Während der Tests lief mit voller Stärke die sogenannte Abgasrückführung, die den Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide verringert. So wurden im Labor die entsprechenden Euro-Grenzwerte eingehalten. Im Normalbetrieb wurde die Abgasrückführung dann aber gedrosselt. Der Effekt war mehr Motorleistung, aber eben auch ein höherer Stickoxid-Wert.

Die Folge waren Schadenersatzforderungen in Milliardenhöhe und eine Klagewelle, die immer noch läuft. Vor dem EuGH geht es ebenfalls um solche Manipulationen auf dem Prüfstand, in diesem Fall in Frankreich. Dort wird gegen einen Hersteller von Dieselfahrzeugen wegen arglistiger Täuschung ermittelt.

Ist die Software eine verbotene Abschalteinrichtung?

In der EU-Verordnung zur Typgenehmigung für Fahrzeuge nach den Abgasnormen Euro 5 und Euro 6 sind sogenannte Abschalteinrichtungen grundsätzlich verboten. Aber handelt es sich bei der eingesetzten Software um eine solche verbotene Abschalteinrichtung? Generalanwältin Eleanor Sharpston sagt in ihrem Gutachten eindeutig: ja. Ihr Gutachten sollte bereits vor Monaten vorliegen, wurde aber mehrfach hinausgezögert. So ging es einerseits darum, ob die mit der Software beeinflusste Abgasrückführung zu dem in der Verordnung genannten «Emissionskontrollsystem» gehört oder nicht. Der in Frankreich verfolgte Hersteller argumentierte, das umstrittene Programm sei in der Verordnung nicht gemeint. Doch Sharpston widersprach.

Die andere Streitfrage lautete: Könnte eine Drosselung des Reinigungssystems zulässig sein, weil damit der Motor geschont wird? In dem französischen Verfahren hatte ein technischer Gutachter erklärt, wenn die Abgasrückführung auch beim normalen Fahren auf der Straße voll liefe, würde der Motor schneller verschmutzen und die Wartung wäre teurer. Aus Sicht der EuGH-Generalanwältin reicht das aber nicht als Rechtfertigung für eine Ausnahme von dem Verbot.

(L'essentiel/dpa)

Fragen und Antworten rund um die Kommentar-Funktion
«Warum dauert es manchmal so lange, bis mein Kommentar sichtbar wird?»

Unsere Leser kommentieren fleißig – Tag für Tag gehen Hunderte Meinungen zu allen möglichen Themen ein. Da die Verantwortung für alle Inhalte auf der Website bei der Redaktion liegt, werden die Beiträge vorab gesichtet. Das dauert manchmal eben einige Zeit.

«Warum wurde mein Kommentar gelöscht?»

Womöglich wurde der Beitrag in einer Fremdsprache verfasst. Wir geben nur Kommentare in den Landessprachen Luxemburgisch, Deutsch und Französisch frei. Beiträge, die Beleidigungen, Verleumdungen oder Diffamierungen enthalten, werden sofort gelöscht. Auch Kommentare, die aufgrund mangelnder Orthografie quasi unlesbar oder in Versalien geschrieben sind, werden das Licht der Öffentlichkeit nie erblicken.

«Habe ich ein Recht darauf, dass meine Kommentare freigeschaltet werden?»

«L'essentiel» ist nicht dazu verpflichtet, eingehende Kommentare zu veröffentlichen. Ebenso haben die kommentierenden Leser keinen Anspruch darauf, dass ihre verfassten Beiträge auf der Seite erscheinen.

Haben Sie allgemeine Fragen zur Kommentarfunktion?

Schreiben Sie an feedback@lessentiel.lu
Hinweis: Wir beantworten keine Fragen, die sich auf einzelne Kommentare beziehen.

Kommentarfunktion geschlossen
Die Kommentarfunktion für diese Story wurde automatisch deaktiviert. Der Grund ist die hohe Zahl eingehender Meinungsbeiträge zu aktuellen Themen. Uns ist wichtig, diese möglichst schnell zu sichten und freizuschalten. Deshalb können Storys, die älter sind als 72 Stunden, nicht mehr kommentiert werden. Wir bitten um Verständnis.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • jimbo am 01.05.2020 15:44 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Net nemmen de VW Konzern (do geheiert ch Audi/Seat/Škoda/Bugatti/Lambo dobäi), och Mercedes a BMW hun gefuddelt!!!

    einklappen einklappen
  • jimbo am 04.05.2020 12:26 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    VW huet net ugefangen, dei sin just als eischt erwescht ginn.

Die neusten Leser-Kommentare

  • jimbo am 04.05.2020 12:26 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    VW huet net ugefangen, dei sin just als eischt erwescht ginn.

  • jimbo am 01.05.2020 15:44 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Net nemmen de VW Konzern (do geheiert ch Audi/Seat/Škoda/Bugatti/Lambo dobäi), och Mercedes a BMW hun gefuddelt!!!

    • Klingelbeutel am 03.05.2020 20:11 Report Diesen Beitrag melden

      Et war awer de VW Konzern deen ugefangen huet !! Dee ganze Konzern sollt zerschloe ginn !!!! Och Porsche, Bentley, MAN an Scania !!!

    einklappen einklappen