Rechtsstreit

09. November 2016 13:11; Akt: 09.11.2016 13:51 Print

Airbnb verliert gegen San Francisco

Sind Onlinekonzerne wie Airbnb für die Inhalte auf ihren Plattformen verantwortlich? Der Ferienwohnungsvermittler findet Nein, blitzt aber mit seinem Antrag vor Gericht ab.

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Sein Antrag wurde abgelehnt: Airbnb Mitgründer und CEO Brian Chesky, hier während einer Rede in San Francisco, verliert mit seiner Firma vor Gericht. (19. April 2016) (Bild: AP Photo/Jeff Chiu)

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Der Ferienwohnungsvermittler Airbnb hat vor Gericht eine schmerzliche Niederlage erlitten. Der Internetportal-Betreiber scheiterte am Dienstag mit dem Versuch, eine einstweilige Verfügung gegen Auflagen der Stadt San Francisco zu erreichen.

Bundesbezirksrichter James Donato wies einen entsprechenden Antrag des Unternehmens zurück. Es gilt als wahrscheinlich, dass das Management das Urteil anfechten wird. Dieses könnte sich Rechtsexperten zufolge auch nachteilig für andere Onlinekonzerne wie Amazon und Ebay auswirken.

Keine Unterdrückung der Meinungsäußerung

Airbnb vermittelt Reisenden online private Domizile und erhält dafür eine Gebühr. Der Rechtsstreit dreht sich um einen Erlass San Franciscos, wonach Airbnb keine Buchungen von Anbietern annehmen darf, die ihre Wohnungen nicht bei der Stadt angemeldet haben. Die Firma hält dies für einen Verstoß gegen ein Gesetz, wonach Internetunternehmen nicht für die Inhalte haftbar sind, die auf ihre Plattformen gestellt werden.

Richter Donato wies dieses Argument als nicht zulässig zurück. Die Anordnung der Stadtverwaltung ziele nicht darauf ab, Meinungsäußerungen zu unterdrücken, sagte er.

Städte fürchten steigende Mieten

Auch andere Städte – unter anderem New York und Berlin – gehen mit verschärften Vorschriften gegen den Hotel-Konkurrenten vor, da sie unter anderem steigende Mieten befürchten. Weil Airbnb sich dagegen wehrt, stehen weitere Urteile an, die über die Wachstumsaussichten des Unternehmens entscheiden könnten.

(L'essentiel/foa/sda)

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