Einige Strassen betroffen

09. Oktober 2018 16:13; Akt: 09.10.2018 16:14 Print

Berlin muss Diesel-​​Fahrverbot verhängen

Hamburg, Stuttgart, Frankfurt - in diesen Städten gibt es bereits Fahrverbote für ältere Diesel, oder Gerichte haben sie angeordnet. Nun gesellt sich auch Berlin hinzu.

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Auch in Berlin gilt bald in manchen Straßen ein Fahrverbot für Diesel. (Bild: Paul Zinken)

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Berlin muss für mehrere Straßen bis Mitte 2019 ein Diesel-Fahrverbot verhängen. Dies hat das Verwaltungsgericht der deutschen Hauptstadt am Dienstag entschieden. Die Richter verpflichteten die Senatsverwaltung für Verkehr, bis zum 31. März 2019 einen verschärften Luftreinhalteplan mit den entsprechenden Vorschriften zu erlassen. Die Fahrverbote für mindestens elf Straßenabschnitte müssen laut der Entscheidung dann spätestens Ende Juni 2019 verwirklicht werden.

Mit der Sperrung von elf besonders belasteten Abschnitten großer Straßen soll erreicht werden, dass der Grenzwert für den Schadstoff Stickstoffdioxid eingehalten wird. Dieselautos sind ein Hauptverursacher für schlechte Luft in Städten. Die vom Gericht verfügten Fahrverbote betreffen Diesel-Pkw und Diesel-Lkw der Schadstoffklassen Euro 1 bis einschließlich Euro 5.

Auch Tempo-30-Zonen im Spiel

Darunter sind Teile der wichtigen Leipziger Straße und der Friedrichstraße im Zentrum Berlins. Für weitere Abschnitte mit einer Gesamtlänge von weiteren 15 Kilometern muss das Land Berlin außerdem Fahrverbote prüfen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

«Zwingend notwendige Maßnahmen» dürften nicht mit der Begründung hinausgezögert werden, dass die Ergebnisse weiterer Untersuchungen abgewartet werden sollen, argumentierte der Vorsitzende Richter Ulrich Marticke. Der Berliner Senat hatte bereits Maßnahmen für bessere Luft auf den Weg gebracht, zum Beispiel Tempo-30-Zonen.

Auswirkungen auf Diesel-Prämien?

Marticke sagte zugleich, ein Diesel-Fahrverbot für die gesamte Umweltzone, die große Teile der Innenstadt umfasst, sei allerdings nicht zwingend erforderlich. Denn an vielen Orten in der Umweltzone würden die Grenzwerte eingehalten.

Geklagt hatte wie in vielen anderen deutschen Städten die Deutsche Umwelthilfe, die ursprünglich ein Diesel-Fahrverbot in der Berliner Umweltzone durchsetzen wollte. Nur mit einem Verbot in einer Zone ließen sich Ausweichverkehre auf andere Straßen vermeiden, in denen dann die Belastung steige.

Die Frage ist nun, ob die Entscheidung den Kurs der Bundesregierung in der Dieselkrise verändert. Die große Koalition hatte sich nach langem Ringen auf neue Maßnahmen geeinigt, um Fahrverbote zu verhindern. Neue Kaufanreize sowie technische Nachrüstungen zielen auf 14 besonders belastete Städte wie München und Stuttgart. Vor allem bei den Nachrüstungen sind aber noch viele Fragen offen.

(L'essentiel/dpa)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Saupreis am 10.10.2018 10:46 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wie dumm die Leute doch sind. Wenn alle Betroffenen eine Autodemo veranstalten und mit ihren Autos solange alle wichtigen Zufahrtsstrassen blockieren, bis die Autoindustrie ALLE Autos bis rückwirkend 2000 auf ihre Kosten umrüstet, erst dann passiert was.

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  • MAXI am 10.10.2018 16:12 Report Diesen Beitrag melden

    Ma amplatz en Dieselverbued ze setzen wei wier et mol fier den Benzin mei belleg ze maachen an den Diesel mei deier, dann setzen Leit sech och fleit emm an kaafen sech als naechst en Benzinner. An die anner mussen dann mei bezuelen. (se fueren jo och mei KM domaden dann)

  • Knouter am 10.10.2018 10:08 Report Diesen Beitrag melden

    Wie wäre es denn mit Strafen für die, die den ganzen Schlamassel angerichtet haben? Statt dessen werden die Autofahrer bestraft - Geld regiert die Welt

Die neusten Leser-Kommentare

  • MAXI am 10.10.2018 16:12 Report Diesen Beitrag melden

    Ma amplatz en Dieselverbued ze setzen wei wier et mol fier den Benzin mei belleg ze maachen an den Diesel mei deier, dann setzen Leit sech och fleit emm an kaafen sech als naechst en Benzinner. An die anner mussen dann mei bezuelen. (se fueren jo och mei KM domaden dann)

  • Saupreis am 10.10.2018 10:46 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wie dumm die Leute doch sind. Wenn alle Betroffenen eine Autodemo veranstalten und mit ihren Autos solange alle wichtigen Zufahrtsstrassen blockieren, bis die Autoindustrie ALLE Autos bis rückwirkend 2000 auf ihre Kosten umrüstet, erst dann passiert was.

    • Jengi am 10.10.2018 14:42 Report Diesen Beitrag melden

      Was ist den bis jetzt in Luxemburg geschehen mit den getürkten Autos? Hat ein Besitzer Entschädigung für den Minderwert beim Verkauf bekommen?

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  • Knouter am 10.10.2018 10:08 Report Diesen Beitrag melden

    Wie wäre es denn mit Strafen für die, die den ganzen Schlamassel angerichtet haben? Statt dessen werden die Autofahrer bestraft - Geld regiert die Welt