Prozess um Markenrechte

30. November 2017 15:28; Akt: 01.12.2017 07:23 Print

Gericht in Luxemburg weist Red Bull zurecht

LUXEMBURG – Der österreichische Brausehersteller Red Bull wollte sein blau-silbernes Dosendesign als Marke eintragen lassen – doch das EU-Gericht hat etwas dagegen.

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Red Bull kann das Urteil des EU-Gerichts anfechten. (Bild: Flickr/Gerardo Lazzari)

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Der Getränkehersteller Red Bull kann eine Farbkombination aus blau und silber nicht als Farbmarke schützen lassen. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg entschied am Donnerstag, dass die beantragte Marke nicht präzise genug formuliert und damit nicht ausreichend abgegrenzt sei. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Red Bull kann in den kommenden zwei Monaten Rechtsmittel einlegen.

Der Hersteller von Energy-Drinks versucht seit Jahren, die Farbkombination seiner Dosen zu schützen. Dagegen klagte eine polnische Firma – mit Erfolg.

Weitreichende Folgen möglich

Red Bull habe in der Beschreibung der Marke lediglich die beiden Farbtöne sowie ein Verhältnis von etwa 50:50 aufgeführt, sagte ein Gerichtssprecher. Das reicht aus Sicht des Gerichts aber nicht aus. Für eine klar abgrenzbare Farbmarke sei eine genauere Beschreibung der Zusammenstellung nötig. (Aktenzeichen: T-101/15 und T-102/15)

Das Urteil könnte einige große Firmen treffen, die nicht zuletzt durch ihre Farbkombinationen bekannt geworden sind, meint der Markenrechtsexperte Carsten Albrecht. «Es könnte passieren, dass Firmen mit großem Aufwand eine Farbkombination etablieren und sich andere daran anhängen und das nutzen», sagte Albrecht der Deutschen Presse-Agentur.

(L'essentiel/dpa)

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