EuGH-Urteil

10. April 2018 11:17; Akt: 10.04.2018 11:17 Print

Uber kommt in Europa nicht in die Gänge

LUXEMBURG - Für Uber bleibt der europäische Markt ein schwieriges Pflaster. Der Fahrdienstleister musste vor dem EuGH wieder einen Rückschlag hinnehmen.

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Uber hat in Europa einen schweren Stand. (Bild: Eric Risberg)

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Der Fahrdienst-Vermittler Uber hat vor dem Europäischen Gerichtshof erneut eine Niederlage kassiert. Die Richter entschieden am Dienstag in Luxemburg, dass EU-Staaten den Dienst UberPop eigenständig verbieten und strafrechtlich verfolgen dürfen. Er sieht vor, Privatleute in ihren eigenen Autos als Chauffeur zu vermitteln.

Grundlage der höchstrichterlichen Entscheidung war ein EuGH-Urteil aus dem Dezember des vergangenen Jahres. Damals hatte der Gerichtshof entschieden, dass die Vermittlung von Privatleuten als Fahrer einer Verkehrsdienstleistung wie etwa Taxi-Angeboten entspricht - und entsprechend reguliert werden muss.

Relevant ist dies, weil UberPop demnach regulatorisch nicht als Dienst der Informationsgesellschaft gilt und ihn betreffende Gesetze oder Regelung vor ihrer Verabschiedung nicht der EU-Kommission vorgelegt werden müssen. Dies hatte Uber in einem Verfahren in Frankreich gefordert, das nun zu dem EuGH-Urteil führte.

(L'essentiel/dpa)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Pakito am 06.09.2018 12:19 Report Diesen Beitrag melden

    Vir waat sin Leit geint dei Sach mat Uber, ech tippen drop dat Taxiunternehmen em hieren Business färten.

  • Pakito am 06.09.2018 12:20 Report Diesen Beitrag melden

    Wann ech kuken wat hei zu Land eng Taxifahrt kaascht dat as dach horrent iwwerdeiert.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Pakito am 06.09.2018 12:20 Report Diesen Beitrag melden

    Wann ech kuken wat hei zu Land eng Taxifahrt kaascht dat as dach horrent iwwerdeiert.

  • Pakito am 06.09.2018 12:19 Report Diesen Beitrag melden

    Vir waat sin Leit geint dei Sach mat Uber, ech tippen drop dat Taxiunternehmen em hieren Business färten.