Die Piraten nehmen Kap auf Straßburg

Die Piraten sind ab heute bereit, das Europäische Parlament in Straßburg zu entern: Am Mittwochnachmittag unterzeichneten Vertreter von Piratenparteien aus Katalonien, Deutschland, Italien, Luxemburg, Norwegen, der Schweiz, Frankreich, Belgien, Griechenland und Russland ein Manifest sowie die Statuten einer Europäischen Piratenpartei. Damit verfügen die Piraten jetzt über die strukturellen Grundlagen, um als vom EU-Parlament anerkannte europäische Partei an den Europawahlen im Mai 2014 teilnehmen zu können.

Zwar sitzen seit 2009 bzw. 2011 bereits die beiden schwedischen Piraten Christian Engström und Amelia Andersdotter im EU-Parlament, mangels europäischer Mutterpartei sind sie dort allerdings Mitglieder der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz. Sven Clement, den Präsidenten der Luxemburger Piratepartei, sieht die Schaffung der europäischen Plattform als natürlichen Schritt an: «Die Piraten stehen für ‘think global, act local and cooperate’. Deshalb ist Kooperation quasi in unserer DNS festgeschrieben. Auch mit zwei amtierenden Abgeordneten müssen wir uns jetzt für die Wahl 2014 aufstellen, bei der wir die Ambition haben, mehr als zwei Piraten ins Parlament zu schicken». Der Startschuss zur Schaffung einer Europäischen Piratenpartei war bereits im Mai 2012 in Prag gefallen.

Kein Wahlkampfmanöver

Dass die Gründung in Luxemburg gerade während des Wahlkampfs zu den vorgezogenen Kammerwahlen stattfindet, sieht nur nach Kalkül aus: «Wir haben uns im Januar 2013 beworben und den Zuschlag erhalten. Dass das Ereignis in den Wahlkampf fällt, ist also reiner Zufall».

Die Gründung der EU-Piraten bedeutet einen weiteren Schritt in Richtung europäische Integration für die Partei, die diesen Ansatz von Anfang an groß schrieb, wie Clement erklärt: «Wir sind wohl die integrierteste aller europäischen Parteien. Wir tauschen beispielsweise unsere Kampagnenmaterialien aus. Während die Grünen etwa ihre Kampagne bei den Österreichern kaufen müssen, können wir kostenlos auf deutsche Grafiker und Fotografen zurückgreifen».

(mth/L'essentiel Online)