Deutsche Autobahnen

14. Februar 2020 13:23; Akt: 14.02.2020 13:57 Print

Bundesrat schmettert Tempolimit ab

Ein Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen in Deutschland ist im Bundesrat gescheitert.

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(Bild: Jens Büttner)

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Der Vorschlag des Umweltausschusses, die geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung um eine Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde zu ergänzen, fand am Freitag in Berlin wie erwartet keine Mehrheit in der Länderkammer. Der Punkt gehörte zu den möglichen Änderungswünschen bei einer Reform der Straßenverkehrsordnung (StVO). Verkehrsminister Andreas Scheuer will damit vor allem den Radverkehr sicherer und attraktiver machen.

In der Begründung hatte der Verkehrsausschuss des Bundesrates argumentiert: «Ein allgemeines Tempolimit auf bundesdeutschen Autobahnen ist geeignet, zur Harmonisierung der europaweiten Verkehrsverhältnisse beizutragen, den Kraftstoffverbrauch sowie klimaschädliche Emissionen zu reduzieren und die Verkehrssicherheit zu erhöhen.»

ADAC gibt sein «Nein» auf

Vorgeschlagen wurde daneben auch als «Folgeänderung», die seit mehr als 40 Jahren empfohlene Richtgeschwindigkeit von Tempo 130 zu streichen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hatte gefordert, der Bundesrat müsse klarmachen, dass er anders als Scheuer verstanden habe, dass Verkehrssicherheit und Klimaschutz Gebot der Stunde seien. Die Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen sei dafür ein wichtiger und richtiger Schritt.

Im Bundestag war bereits im vergangenen Oktober ein Vorstoß der Grünen für die Einführung von Tempo 130 abgelehnt worden. Dafür positionierten sich 126 Abgeordnete, dagegen 498, sieben enthielten sich.

Kürzlich hatte der Autofahrerclub ADAC sein jahrzehntelanges striktes Nein gegen ein Tempolimit aufgegeben und wirbt nun für eine umfassende Untersuchung möglicher Folgen vor allem für die Verkehrssicherheit. Auf 70 Prozent des Autobahnnetzes gilt nach wie vor freie Fahrt. Schaut man sich eine EU-Karte an, ist Deutschland ein «weißer Fleck», überall sonst in Europa gibt es Tempobeschränkungen.

(L'essentiel/dpa)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • pitti am 14.02.2020 15:46 Report Diesen Beitrag melden

    Eine Autobahn ist zum fahren da,und nicht zum schlendern mit 130.

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  • Pablo am 14.02.2020 14:37 Report Diesen Beitrag melden

    Verkehrsminister Andreas Scheuer will damit vor allem den Radverkehr sicherer und attraktiver machen. Was soll der Quatsch, Radfahrer dürfen sowieso nicht auf die Autobahn und in den Städten gibt es sowieso eine Höchstgeschwindigkeit.

  • honga am 14.02.2020 13:37 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Freie Fahrt für freie Bürger. So soll es sein

Die neusten Leser-Kommentare

  • Léon am 15.02.2020 09:38 Report Diesen Beitrag melden

    Normal sinon fini la vente des grosses voitures.

  • Julie am 14.02.2020 18:56 Report Diesen Beitrag melden

    Bei uns gibt es eine Petition dass Raucher einen Abstand von 10 m zu Gebäuden einhalten sollen, wegen dem Gesundheitsrisiko was sonst, aber mit dem Auto über die Autobahn brettern ? ja eine gute Möglichkeit dem grauenvollem Sterben an Krebs zuvor zukommen, aktive Sterbehilfe sozusagen.

  • D. Umm am 14.02.2020 16:15 Report Diesen Beitrag melden

    498 Stimmen dagegen – unglaublich im Jahr 2020, einfach nur dumm.

    • Sa Udumm am 14.02.2020 18:06 Report Diesen Beitrag melden

      Es gibt eben ausser den unglaublich frechen Grünen (( Bausch)der ist mehr als nur dumm) auch noch Leute die nachdenken. Was belegte Statistiken beweisen kann man mit erfundenen Zukunftsvisionen nicht wiederlegen.

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  • Watgelift? am 14.02.2020 15:52 Report Diesen Beitrag melden

    Verkehrsminister Andreas Scheuer will damit vor allem den Radverkehr sicherer und attraktiver machen. Auf der Autobahn?

  • pitti am 14.02.2020 15:46 Report Diesen Beitrag melden

    Eine Autobahn ist zum fahren da,und nicht zum schlendern mit 130.

    • Jenau am 14.02.2020 17:37 Report Diesen Beitrag melden

      Oder nach mei lues.....an mat 50 op d’Autobunn erop fueren :-)

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