Referenden – 2015 trifft zweimal der Bürger die Entscheidung

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Referenden2015 trifft zweimal der Bürger die Entscheidung

LUXEMBURG - Der Bürger soll im übernächsten Jahr mindestens zwei Mal per Referendum über wichtige Reformen entscheiden - dabei geht es jeweils um mehrere Fragen.

2015 werden die ersten beiden Referenden seit zehn Jahren im Großherzogtum stattfinden.

2015 werden die ersten beiden Referenden seit zehn Jahren im Großherzogtum stattfinden.

Die staatliche Finanzierung der Religionsgemeinschaften, das Wahlrecht für Ausländer, die Wahlmündigkeit ab 16 Jahren, die zeitliche Begrenzung der Regierungsmandate - die neue Regierung plant laut ihrem Koalitionsabkommen, die Entscheidung über all diese institutionellen Änderungen dem Bürger im Rahmen einer Volksabstimmung im Jahr 2015 zu überlassen. «Es ist am Parlament, formal die Initiative zu ergreifen. Die Regierung hat noch nicht im Detail mit den Abgeordneten diskutiert, wie die Referenden organisiert werden, aber dies dürfte Anfang 2014 geschehen», heißt es dazu beim Pressedienst der Regierung.

Einer ersten Volksabstimmung soll Ende 2015 eine zweite folgen, in der über die Einführung einer neuen Verfassung entschieden wird. Es werden die ersten beiden Referenden sein, die seit zehn Jahren im Großherzogtum stattfinden - nachdem sich am 10. Juli 2005 insgesamt 56,52 Prozent der Luxemburger für eine Europäische Verfassung ausgesprochen hatten. Wie viel kostet ein Referendum? Die Frage ist schwer zu beantworten. Damals waren 3,74 Millionen Euro für Parlaments- und Europawahlen sowie das Referendum im Haushalt vorgesehen.

Ein seltener Vorgang

Auch wenn die Zahl der zur Entscheidung vorgelegten Fragen diesmal ungleich höher liegt, dürfte sich dies nicht auf den Kostenpunkt der Referenden auswirken: Es ist vom Gesetz her vorgesehen, mehr als eine Frage pro Volksabstimmung zu stellen. Dies war auch der Fall bei der ersten Volksabstimmung in der jüngeren politischen Geschichte des Großherzogtums im Jahr 1919, als der Bürger entscheiden sollte, ob Großherzogin Charlotte sowie die regierende Dynastie weiterhin Staatsoberhaupt sein sollte, oder wahlweise eine andere Dynastie oder eine Republik eingeführt werden sollte.

Seitdem wurde das Volk nur in zwei Fällen direkt konsultiert: Einmal im Jahr 2005 und einmal 1937, als es um die Frage der Zwangsauflösung der Kommunistischen Partei Luxemburgs ging - die Antwort lautete zu 50,67 Prozent «Nein».

(L'essentiel Online/Mathieu Vacon)

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