Online-Petition4'500 Unterschriften für Tram-Referendum
LUXEMBURG - Die Online-Petition für ein Referendum über den Bau der Tram in der Hauptstadt hat die nötige Anzahl der Unterschriften erreicht. Nun muss sich das Parlament damit befassen.
Am Freitagmittag wurde die Marke von 4'500 Unterschriften geknackt. Somit hat die Online-Petition für ein Referendum über den Bau der Tram in der Hauptstadt genug Unterstützer, damit sich das Parlament damit befassen muss. Sie bleibt aber bis zum 26. Mai online und kann weiter unterschrieben werden. Danach können bis zu sechs Unterstützer mit der Kommission und dem zuständigen Minister über das Thema diskutieren. Die Debatte wird dann vom Parlamentsfernsehen Chamber TV übertragen. Dass die Petition erfolgreich war bedeutet jedoch nicht, dass es zwangsläufig zu einem Referendum kommen wird. Die Politik muss sich jedoch mit dem Anliegen befassen.
Während der Infrastrukturminister am vergangenen Mittwoch verkündete, dass die gesamte Trasse bereits im Jahr 2021 befahrbar sein soll, mehren sich die Stimmen, die das Projekt für zu teuer und nicht sinnvoll erachten. «Das Volk soll entscheiden, ob so ein großes Projekt in Krisenzeiten, in denen gespart werden sollte, überhaupt in Frage kommt», heißt es in der Petitionsbeschreibung.
(pw/L'essentiel)