600 Tage im AmtYuriko Backes zählt Krisenbewältigung zu Hauptaufgaben
LUXEMBURG – In einer Pressekonferenz am heutigen Dienstag hat DP-Ministerin Yuriko Backes ihre bisherigen Erfolge, aber Herausforderungen als Leiterin des Finanzministeriums zusammengefasst.
- von
- Olivier Loyens
Alles in allem zieht Finanzministerin Yuriko Backes «positive Bilanz».
Als Finanzministerin des Großherzogtums bilanziert Yuriko Backes (DP) die vergangenen 600 Tage in einer Pressekonferenz. Diese waren vor allem geprägt durch Krisen, aber auch durch deren Bewältigung. Dabei betont sie besonders, dass «die Reform des Steuersystems für die Zukunft Luxemburgs unerlässlich» sei.
Die Meinung darüber, dass dies notwendig sei, teilt sie mit vielen anderen, denn vor allem Alleinerziehende und Singles prangern das derzeitige luxemburgische Steuersystem massiv an. Verglichen mit verheirateten Personen, fallen die Steuerabgaben in Relation gesehen bei Ledigen höher aus, was sich bei Betroffenen in einer Differenz von bis zu 300 Euro netto auf den Gehaltsabrechnungen niederschlagen kann.
Bilanz insgesamt dennoch positiv
«Die Situation für Alleinerziehende wurde bereits mit dem diesjährigen Staatshaushaltbudget verbessert», erklärt die DP-Ministerin. Als Beispiel nennt sie, dass die Obergrenze für die Steuergutschrift für Alleinerziehende (CIM) von 1500 auf 2505 Euro angehoben wurde. «Die Individualbesteuerung, die im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist, konnte aufgrund der Corona-Krise und des Ukraine-Krieges nicht umgesetzt werden», bedauert sie.
Während der Pressekonferenz erinnert Yuriko Backes auch daran, dass «Krisen gut zu bewältigen» ihre Hauptaufgaben während der vergangenen Jahre war. «In diesen 600 Tagen ist es uns gelungen, die Haushalte angesichts der steigenden Energiepreise und der Inflation mit einem ganzen Strauß von Maßnahmen (Energiekredit, Konjunkturkredit usw.) zu unterstützen», argumentiert die Finanzministerin. Dabei habe man auch nicht die Unternehmen vergessen, die stark unter den Energiepreisen gelitten hätten. Alles in allem also eine wirklich «positive Bilanz» ihrer vergangenen Amtstage, so Yuriko Backes abschließend.