Nach UNO-VorstoßAbbas wie ein Held gefeiert
Palästinenser-Präsident Abbas ist zurück in Ramallah. Ihm wurde ein enthusiastischer Empfang bereitet. Die Aussichten auf eine Lösung des Konflikts bleiben jedoch düster.
Eine jubelnde Menge empfing Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas zurück im Westjordanland.
Nach seinem historischen Antrag bei der UNO auf Anerkennung Palästinas als Mitglied haben tausende Menschen Präsident Mahmud Abbas am Sonntag in Ramallah wie einen Helden gefeiert.
Vor der jubelnden Menge bekräftigte Abbas seine Forderung nach einem vollständigen Baustopp der völkerrechtswidrigen Siedlungen Israels in den besetzten Gebieten als Bedingung für neue Friedensverhandlungen. Israel besteht auf Gesprächen «ohne Vorbedingungen».
Das Nahost-Quartett aus UNO, EU, USA und Russland hatte am Freitag beide Seiten in einer neuen Initiative zur Wiederaufnahme von Verhandlungen innerhalb von vier Wochen aufgefordert. Zudem sollen sie sich auf eine Lösung ihres Konflikts bis Ende 2012 verpflichten.
Beratungen angekündigt
In Israel will laut Medienberichten Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag mit Ministern über den Vorschlag diskutieren. Präsident Mahmud Abbas will in seinen Reihen den Vorschlag ebenfalls erörtern.
Abbas bemängelte, dass der Plan nicht zu einem Ende des israelischen Siedlungsausbaus aufrufe und auch keinen Rückzug auf die Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 fordere.
Nach Netanjahu begrüßte auch der für seine harte Haltung gegenüber den Palästinensern bekannte israelische Außenminister Avigdor Lieberman die Initiative des Quartetts.
Trotz aller Vorbehalte sei Israel zu Friedensgesprächen bereit, sagte Lieberman dem Armee-Radio. Zugleich kündigte er eine harsche Reaktion an, falls die UNO den Palästinenserantrag für die Aufnahme als eigenständigen Staat annehmen sollten.
«Diplomatischer Kampf»
Abbas sagte in Ramallah, mit dem UNO-Vorstoß habe der «internationale diplomatische Kampf» begonnen. Er hatte am Freitag in New York den Antrag auf UNO-Vollmitgliedschaft Palästinas gegen den Widerstand Israels und der USA an UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon übergeben.
Der UNO-Sicherheitsrat will bereits am Montag erstmals über den Antrag beraten. Nach Einschätzung des Schweizer UNO-Botschafters Paul Seger könnten sich die Beratungen bis November hinziehen.
Um Mitglied bei der UNO zu werden, müssen mindestens neun der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats grünes Licht geben, darunter alle fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Anschließend muss die Vollversammlung die Aufnahme mit einer Zweidrittelmehrheit billigen. Die USA kündigten jedoch bereits ihr Veto an.
Verhärtete Fronten
Laut Nahost-Quartett sollen beide Seiten innerhalb von drei Monaten nach der Aufnahme von Gesprächen umfassende Vorschläge zu Grenzen und Sicherheit machen. Nach einem halben Jahr solle es sichtbare Fortschritte geben, die dann an einer internationalen Konferenz in Moskau festgeschrieben werden sollten.
Die Chancen für einen Neuanfang im Nahen Osten gelten als sehr gering. Die Reden von Abbas und Netanjahu am Freitag vor der UNO-Vollversammlung hatten, trotz Beteuerung des Friedenswillens, deutlich gemacht, wie starr die Fronten sind.
L'essentiel Online/sda