«Sehr weit rechts» – AfD-Chef tritt von allen Parteiämtern zurück
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«Sehr weit rechts»AfD-Chef tritt von allen Parteiämtern zurück

Der langjährige Parteichef der deutschen Rechtspartei AfD will sein Amt abgeben und aus der Partei austreten, melden diverse deutsche Medien. Hintergrund ist ein Machtkampf um die Ausrichtung der Partei.

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Joerg Meuthen, Parteichef der AfD, tritt von seinem Amt zurück.

Joerg Meuthen, Parteichef der AfD, tritt von seinem Amt zurück.

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Als seine politischen Widersacher nennt Meuthen etwa Björn Höcke, …

Als seine politischen Widersacher nennt Meuthen etwa Björn Höcke, …

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… Alice Weidel …

… Alice Weidel …

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Jörg Meuthen hat genug: Er hat den Parteivorsitz der deutschen Rechtspartei Alternative für Deutschland AfD niedergelegt und ist aus der Partei ausgetreten, wie er am Donnerstag gegenüber dem ARD angab. Er sprach von einer «Niederlage im Machtkampf» mit dem als rechtsextrem eingestuften «Flügel» der Partei, der zwar offiziell aufgelöst wurde, aber innerhalb der AfD großen Rückhalt genießt. «Das Herz der Partei schlägt heute sehr weit rechts und es schlägt eigentlich permanent hoch», wird er zitiert. Zum sogenannten «Flügel» werden etwa Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen, oder der brandenburgische Politiker Andreas Kalbitz gezählt. Letzterer wurde 2020 aus der Partei ausgeschlossen.

Meuthens Verhältnis etwa zu seinem Ko-Vorsitzenden Tino Chrupalla und Parteivize Alice Weidel gilt als zerrüttet. In dem ARD-Interview nannte Meuthen mehrere seiner Widersacher namentlich: «Chrupalla, Weidel, Gauland, Höcke, Brandner nicht zu vergessen – die werden sich richtig freuen, dass der Meuthen nun endlich weg ist», sagte er – und fügte hinzu: «Haben sie lange dran gearbeitet.»

Selbstkritisch räumt Meuthen ein, er sei «mit seinem Einsatz für einen anderen Weg» gescheitert. Zugleich geht er mit der Partei hart ins Gericht: Teile der Partei stünden «nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung» und zeigten «ganz klar» totalitäre Züge. Mit Blick auf die Haltung der Partei zur Corona-Politik attestiert er dieser «etwas Sektenartiges».

Meuthens Immunität soll aufgehoben werden

Meuthen will allerdings politisch aktiv bleiben und sein Mandat als Europa-Abgeordneter der Fraktion «Identität und Demokratie» behalten. Er sei zudem «in Gesprächen» für weitere Aufgaben, die er aber nicht näher bezeichnete.

Allerdings steht Meuthen unter Druck: Ebenfalls am Donnerstag hat der Rechtsausschuss des EU-Parlaments für den Immunitätsentzug des Europaabgeordneten gestimmt. Damit wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Berlins in einer Affäre um illegale Parteispenden gegen den AfD-Bundesvorsitzenden wahrscheinlicher.

(L'essentiel/trx/AFP)

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