Beschränkte Machtbefugnisse – Armeniens Präsident Sarkissjan tritt zurück
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Beschränkte MachtbefugnisseArmeniens Präsident Sarkissjan tritt zurück

Als Staatschef, der in Armenien eine eher symbolische Rolle innehat, hatte er in den aktuellen Krisenzeiten nicht die «notwendigen Instrumente», erklärte Sarkissjan am Sonntag.

Armen Sarkissjan, Präsident von Armenien, hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt.

Armen Sarkissjan, Präsident von Armenien, hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt.

DPA/Karo Sahakyan

Armeniens Präsident Armen Sarkissjan hat überraschend seinen Rücktritt erklärt. Nach langer Überlegung habe er sich entschieden, nach etwa vier Jahren das Amt des Präsidenten der Republik niederzulegen, zitierte die Agentur Armenpress den 68-Jährigen am Sonntagabend in der Hauptstadt Eriwan. «Das ist absolut keine emotionale Entscheidung, sondern entspricht einer gewissen Logik.» Er verwies in seiner Erklärung auf beschränkte Machtbefugnisse des Staatschefs. Der Präsident verfüge «nicht über die notwendigen Instrumente, um die grundlegenden Prozesse der Innen- und Außenpolitik in der schwierigen Zeit für das Land zu beeinflussen», sagte Sarkissjan.

Vor allem im Zuge des Kriegs um Berg-Karabach im Südkaukasus hatte der Präsident Kritik an Regierungschef Nikol Paschinjan geübt. Die Ex-Sowjetrepublik hatte im Herbst 2020 die Kontrolle über große Teile der Region verloren. Aserbaidschan feierte dagegen einen Sieg.

«Die Institution des Präsidenten sollte nicht zum Gegenstand von Klatsch und Verschwörungstheorien werden»

Sarkissjan kritisierte damals, dass er nicht in die Verhandlungen einbezogen worden war. Später äußerte er Einwände gegen Paschinjans Neubesetzung der armenischen Militärspitze. Sarkissjan war in seiner politischen Laufbahn auch Regierungschef von Armenien.

Der Präsident sagte zudem zu den Beweggründen seines Rücktritts: «In dieser für unseren Staat schwierigen Zeit, in der nationale Einheit gefragt ist, sollte die Institution des Präsidenten nicht zum Gegenstand von Klatsch und Verschwörungstheorien werden.» Unklar war zunächst, wer Sarkissjans Nachfolger werden soll.

(L'essentiel/dpa/lea)

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