Syrien – Assad besucht Flüchtlinge

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SyrienAssad besucht Flüchtlinge

Zum ersten Mal seit sieben Monaten hat sich Syriens Präsident Assad außerhalb der Hauptstadt Damaskus gezeigt. In der Region Adra besuchte er ein Flüchtlingslager.

Vom Präsidialbüro veröffentlichte Fotos zeigen Assad im Gespräch mit Frauen und mit der Hand auf der Schulter eines Kindes. Assads Truppen hatten zuletzt Teile von Adra, nordöstlich der Hauptstadt Dasmaskus, von den Rebellen zurückerobert.

Der Besuch war der erste öffentliche Auftritt des Präsidenten außerhalb von Damaskus seit vergangenem August. Nur selten sieht man den Präsidenten ausserhalb der Hauptstadt, die sich nach wie vor in Regierungshand befindet.

Assad will Kampf gegen Rebellen fortführen

Drei Jahre nach Beginn der Aufstände in Syrien gab sich Assad unerbittlich. Er bezeichnete die Rebellen abermals als Terroristen und kündigte an: «Dieser Staat wird weiter gegen Terrorismus und gegen Terroristen kämpfen, die Menschen aus ihren Häusern vertreiben und grausame Verbrechen gegen sie verüben.»

Der seit 2011 andauernde bewaffnete Konflikt zwischen Regierung und Opposition hat nach UN-Angaben mehr als 140'000 Menschen das Leben gekostet. Etwa 2,3 Millionen Syrer sollen aus dem Land geflohen sein, zirka 6,5 Millionen sind Flüchtlinge im eigenen Land.

Parlament erwägt politische Öffnung

Assads Besuch bei den Flüchtlingen fand vier Monate vor dem offiziellen Ende seiner Amtszeit statt. In diesem Sommer läuft die siebenjährige Amtszeit des Präsidenten ab. Neuwahlen sollen zwischen Mitte April und Mitte Mai abgehalten werden. Assad hat angedeutet, wieder antreten zu wollen. Eine offizielle Bestätigung gibt es jedoch nicht.

Wie die «Washington Post» berichtet, diskutieren Abgeordnete des syrischen Parlaments unterdessen ein Wahlgesetz, das die Kandidatur mehrerer Kandidaten erlauben würde. Eine solche Gesetzesänderung würde somit – zumindest in der Theorie – die Entstehung eines Multiparteiensystems in Syrien bedeuten. Es ist nicht klar, ob es zur Abstimmung über eine solche Gesetzesänderung kommen wird.

(L´essentiel/ frec)

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