GiftgasangriffAssad will Gegenbeweis erbringen
Russland soll von Syrien Beweise erhalten haben, aus denen hervorgeht, dass der Giftgasangriff von den Rebellen ausging. Derweil wollen UN-Inspekteure nach Syrien zurückkehren.
Die Frage nach den Urhebern des Chemiewaffeneinsatzes am 21. August bei Damaskus bleibt weiter offen. Die syrische Regierung will dem Verbündeten Russland nun beweisen, dass die Rebellen verantwortlich sind.
Die syrische Regierung hat Russland Beweise übergeben, die eine Verantwortung der Rebellen für den Giftgasangriff bei Damaskus am 21. August belegen sollen. Moskau habe aus dem von der syrischen Regierung überreichten Material aber noch keine eigenen Schlüsse gezogen, sagte der stellvertretende russische Aussenminister Sergej Rjabkow laut der Nachrichtenagentur ITAR-Tass am Mittwoch. Wobei es sich bei dem Material genau handelt, war zunächst unklar.
Rjabkow hält sich derzeit in Damaskus auf. Russischen Medienberichten zufolge wollte er sich am (heutigen) Mittwoch mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad treffen. Moskau gilt als engster Verbündeter des syrischen Präsidenten in dem seit zweieinhalb Jahren andauernden Bürgerkrieg, der nach UN-Angaben bereits mehr als 100'000 Menschen das Leben kostete. Gemeinsam mit China hat Russland im UN-Sicherheitsrat mehrere Resolutionen gegen das Regime in Damaskus verhindert.
«Provokation» der Rebellen»
Die Frage nach den Urhebern des Giftgaseinsatzes bei Damaskus vergangenen Monat ist unter Russland und den westlichen Staaten umstritten. Moskau zweifelt daran, dass der Angriff auf das Konto der syrischen Streitkräfte geht, Frankreich und die USA sind hingegen davon überzeugt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte am Dienstag, Russland habe Grund anzunehmen, dass der Angriff am 21. August «eine Provokation» der Rebellen gewesen sei. Russland hat auch mehrmals behauptet, dass ein mutmaßlicher Chemiewaffenangriff am 19. März in Syrien das Werk der Aufständischen gewesen sei.
In ihrem Untersuchungsbericht bestätigten UN-Inspekteure zwar den Einsatz von Chemiewaffen am 21. August bei Damaskus, gaben jedoch keiner der beiden Konfliktparteien in Syrien direkt die Schuld. Vergangene Woche hatte Moskau angeregt, die syrischen Chemiewaffenbestände unter internationale Kontrolle zu stellen und zu vernichten. Gemeinsam mit den USA wurde ein Plan dafür erarbeitet.
Tauziehen um eine Resolution geht weiter
Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats verhandeln derzeit über den Entwurf einer Syrien-Resolution. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte eine «durchsetzbare» Resolution des Weltsicherheitsrates zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen angemahnt.
Der wirkungsvollste Weg sei, wenn der Sicherheitsrat eine Bedrohung des Weltfriedens feststelle und darüber entscheide, ob und welche Zwangsmassnahmen in dem Fall angewendet würden, sagte Ban. Diese Maßnahmen können militärischer Natur sein oder etwa aus Wirtschaftssanktionen bestehen. Wie aus Diplomaten-Kreisen verlautete, sollten die Gespräche über eine Resolution am Mittwoch in New York fortgesetzt werden.
UN-Vollversammlung im Schatten Syriens
Unterdessen planen die UN eine baldige Rückkehr nach Syrien. Die Inspekteure wollen dort ihre Ermittlungen zu mutmasslichen Chemiewaffeneinsätzen abschliessen, die sie vor dem Angriff am 21. August aufgenommen hatten, wie Chefermittler Åke Sellström am Mittwoch der Nachrichtenagentur AP sagte. Sein Team werde innerhalb der nächsten Wochen nach Syrien zurückkehren. Nähere Angaben zum Ort der Ermittlungen machte Sellström nicht.
Überschattet von der Syrien-Krise wurde am Dienstag die 68. Vollversammlung der Vereinten Nationen eröffnet. Vor Beginn der Eröffnung erklärte Generalsekretär Ban, Syrien sei für die Vereinten Nationen «die grösste Herausforderung, was die Themen Frieden, Sicherheit und Menschlichkeit angeht». Der Einsatz von Chemiewaffen in dem Land sei nur die Spitze des Eisbergs. «Das Leid in Syrien muss ein Ende haben», forderte er.
(L'essentiel Online/sda)
Russland: Haben nie Sprengköpfe mit Sarin an andere Länder geliefert
Russland hat dem Kreml zufolge niemals Sprengköpfe mit dem Nervengift Sarin an andere Länder geliefert - auch nicht nach Syrien. Die Bemerkung der UN-Inspekteure, an der Stelle des Chemiewaffeneinsatzes nahe Damaskus Sprengköpfe mit kyrillischen Buchstaben gefunden zu haben, verwundere ihn, sagte der Chef der Kremlverwaltung, Sergej Iwanow, am Mittwoch.
Zwar habe die damalige Sowjetunion vor etwa 50 Jahren ähnliche Boden-Boden-Raketen «an Dutzende Länder» geliefert. «Aber das Zeug ist marode, klar», sagte der Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin der Agentur Interfax zufolge.
«Die Inspekteure haben eine große Konzentration von Sarin festgestellt», sagte Iwanow. «Keine Armee der Welt verwendet eine solche Menge. Das bedeutet, dass sie fast sicher aus handwerklicher Produktion stammt», betonte der Ex-Verteidigungsminister. Russland hat wiederholt den syrischen Rebellen Giftgaseinsätze vorgeworfen.(dpa)