Der Fall Frank Engel – «Baku muss Konsequenzen zu spüren bekommen»
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Der Fall Frank Engel«Baku muss Konsequenzen zu spüren bekommen»

LUXEMBURG - Der luxemburgische Europaabgeordnete Frank Engel hat sich am Montag erneut zum aserbaidschanischen Haftbefehl gegen seine Person geäußert.

Frank Engel will sich den Mund nicht verbieten lassen.

Frank Engel will sich den Mund nicht verbieten lassen.

Editpress/Fpizzolante

Der luxemburgische EU-Abgeordnete Frank Engel (CSV) hat am Montag erneut schwere Vorwürfe gegen Aserbaidschan erhoben. Die Behörden in Baku hatten Engel nach einem Besuch in der Konfliktregion Bergkarabach auf eine schwarze Liste gesetzt und bei Interpol einen internationalen Haftbefehl gegen den Politiker beantragt. «Luxemburg muss seine diplomatischen Beziehungen mit Aserbaidschan infrage stellen», ist Engels Forderung an Außenminister Jean Asselborn (LSAP). «Wenn ein Land gewählte Politiker einbuchten lassen will, muss es Konsequenzen zu spüren bekommen.» Engel erwähnte die Möglichkeit, dass das Luxemburger Militär auf dem Weg nach Afghanistan auch woanders als in Baku zwischenlanden könnte.

Aserbaidschan wirft Engel und zwei seiner Kollegen im Europaparlament einen illegalen Grenzübertritt in die Region Bergkarabach vor, die mehrheitlich von Armeniern bewohnt wird, aber völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört. Laut dem Luxemburger Deputierten hätten Mitglieder des EU-Parlaments jedoch freien Zugang zu dem Gebiet. Er beruft sich dabei auf eine 2012 verabschiedete Resolution.

Noch keine Infos von Interpol

«Die aserbaidschanische Gesetzgebung gibt es nur einmal weltweit. Es würde mich daher extrem verwundern, wenn der Haftbefehl international vollstreckt würde», führte Engel weiter aus. Er werde sich seine Reiserouten und die Wahl seiner Fluggesellschaften künftig aber genauer überlegen – es könnte ja doch sein, dass sich ein Land dazu entscheidet, den Haftbefehl aus Baku auszuführen und ihn festzunehmen. «Ich werde mir das Recht, in die Region Bergkarabach zu reisen und die europäischen Werte zu verteidigen, aber nicht wegnehmen lassen», unterstreicht der EU-Abgeordnete. Er erklärte auch, noch keine genauen Informationen von Interpol in dieser Causa erhalten zu haben.

Frank Engel ist seit 2009 im EU-Parlament vertreten und sitzt dort unter anderem in einem Ausschuss, der sich um die Beziehungen mit den Staaten im Südkaukasus kümmert. Seit 2006 ist er als Honorarkonsul für Armenien in Luxemburg tätig.

(Jörg Tschürtz/L'essentiel)

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