Krise zu Ende?Belgien einigt sich auf Regierungbildung
In Belgien ist nun die Bildung einer Regierung möglich geworden. Seit 15 Monaten ist das Königreich von einer tiefen politischen Krise geplagt.
Ist es das Ende der poltischen Krise in Belgien? Belgiens designierter Premierminister Elio Di Rupo kündigte am Donnerstagmorgen die Bildung einer Regierung an.
Seit 15 Monaten nach den Parlamentswahlen vom Juni vergangenen Jahres versucht Belgien eine neue Regierung für das Land zu bilden. Nun haben sich die Vorsitzenden von insgesamt acht Parteien der Niederländisch oder Französisch sprechenden Belgier in der Nacht zum Donnerstag in der zentralen Streitfrage geeinigt. Dies sagte der frankophone Sozialdemokrat Elio diRupo am Donnerstagmorgen in Brüssel.
Er berichtete noch in der Nacht dem belgischen König Albert II, der ihn mit der Suche nach einer Regierungskoalition beauftragt hatte.
Verhandlungen gehen am Nachmittag weiter
Die Parteien einigten sich darüber hinaus auf Reformen im Wahlrecht für eine Reihe von Gemeinden im Umland von Brüssel. Sie gehören zu Flandern, sind aber Heimat vieler frankophoner Bürger.
Die Verhandlungen werden am Donnerstagnachmittag fortgesetzt. Diskutiert wird über mehr Kompetenzen in den Regionen und auch über ihre Finanzierung. Sie und der Staat sollen mehr Geld erhalten, beispielsweise für den Arbeitsmarkt, die Gesundheitsfürsorge und für Familien. Sobald alle Verhandlungen erfolgreich enden, wird das sozioökonomische Programm für die zükunftige Regierungskoalition etabliert.
(L'essentiel online/dpa/afp)