SchuldendramaBettel will nicht an «Plan B» für Griechen denken
Die Staatspleite Griechenlands rückt immer näher. Beim EU-Gipfel in Brüssel laufen die letzten hektischen Verhandlungen. Der Samstag wird entscheidend.
epa04814402 Luxembourg Prime Minister Xavier Bettel arrives for an EU Summit on Greek crisis at th EU Council headquarters in Brussels, Belgium, 22 June 2015. The Eurozone's 19 national leaders hold an emergency summit in Brussels to discuss the crisis. Fears are mounting that Greece is about to run out of money, with the country facing a 1.6-billion-euro IMF repayment deadline on June 30. EPA/JULIEN WARNAND +++(c) dpa - Bildfunk+++
Die Uhr tickt. Nach dem erneuten Abbruch der Schuldenverhandlungen hat der EU-Gipfel der Regierung in Athen eine letzte Frist zur Einigung mit den Gläubigern eingeräumt. In Brüssel liefen am Freitag hektische Vermittlungsversuche – Premierminister Xavier Bettel ist mittendrin.
Am Vormittag trafen Bundeskanzlerin Angela Merkel, der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras und der französische Präsidenten François Hollande noch einmal für ein klärendes Gespräch zusammen. Nach Angaben aus Athen informierte Tsipras Merkel und Hollande über die griechische Position im Streit mit den internationalen Geldgebern. Er habe dabei Unverständnis über die harte Haltung der Institutionen geäußert, die auf weiteren Sparmaßnahmen bestünden. Die bisher erfolglosen Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF), der Europäischen Zentralbank (EZB) und der EU-Kommission sollten am Freitag fortgesetzt werden.
Am Samstag um 17.00 Uhr treffen die Euro-Finanzminister nach vier erfolglosen Anläufen erneut in Brüssel zusammen. Merkel hatte in der Nacht noch einmal betont, es sei Sache der Eurogruppe, einen Beschluss über ein griechisches Reform- und Sparpaket zu treffen, um die Staatspleite abzuwenden.
Bettel: «Will nicht über Plan B reden»
Die Staats- und Regierungschefs hatten am Donnerstag massiv den Druck auf Tsipras erhöht. Sie machten deutlich, dass es keinen Spielraum für weiteres Feilschen gebe. Gipfelchef Donald Tusk betonte unmissverständlich, dass der Gipfel die internationalen Geldgeber unterstütze, mit denen Athen um ein Spar- und Reformpaket streitet. Mit Blick auf eine mögliche Staatspleite Griechenlands sagte er, die Staats- und Regierungschefs seien sich völlig im Klaren über die Lage und die möglichen Konsequenzen.
Ein von einer langen Sitzung sichtlich geschaffter Premierminister Xavier Bettel erklärte in der Nacht auf Freitag in Brüssel: «Wir hoffen, dass die Finanzminister eine Lösung gemeinsam mit den Institutionen finden. Über einen Plan B will ich nicht diskutieren. Wir müssen eine Lösung mit allen Parteien finden. Es geht um die Zukunft Griechenlands und des Euros.»
Schon am Dienstag endet das laufende Hilfsprogramm für Griechenland. Zugleich wird die Rückzahlung von 1,6 Milliarden Euro an den internationalen Währungsfonds (IWF) fällig. Die Griechen haben dafür aber kein Geld in der Staatskasse. Die Sitzung der Euro-Finanzminister am Samstag könnte der vorerst letzte Akt im Schuldendrama sein.
(jt mit dpa/L'essentiel)