Sotschi – Bettels Handshake mit dem russischen Bären

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SotschiBettels Handshake mit dem russischen Bären

SOTSCHI - Der Regierungschef ist am Montag zu einem zweitägigen Besuch in Russland eingetroffen. Als erstes traf Bettel auf Premier Medwedew, am Dienstag folgt Staatschef Putin.

(de g. � d.) Xavier Bettel, Premier ministre, ministre d��tat ; Dmitri Medvedev, Premier ministre de la f�d�ration de Russie ;

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Charles Caratini

Luxemburg in der Höhle des russischen Bären: Premierminister Xavier Bettel ist am Montag zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in Russland eingetroffen. Am ersten Tag wurde der Regierungschef im Kurort Sotschi am Schwarzen Meer von seinem russischen Amtskollegen Dmitri Medwedew empfangen. Wie den Bildern zu entnehmen ist, fand das Treffen in freundschaftlicher Atmosphäre statt.

Die russische Tageszeitung Kommersant verweist darauf, dass das Treffen eine Herzensangelegenheit für den Premier sein könnte: Schließlich sei seine Mutter Aniela eine Großnichte des berühmten russischen Komponisten Sergei Rachmaninow. «Vielleicht wird sein Herz beben», so die Zeitung, die Bettel zuschreibt, mit einer «ziemlich positiven Agenda» nach Russland gekommen zu sein. Bettel suche einen Ausweg aus der Krise zwischen Europa und Russland – im Gegensatz etwa zu EU-Ratspräsident Donald Tusk, der für eine Verschärfung der Sanktionen gegen Moskau eintrete. Um sich ein vollständiges Bild zu verschaffen, reist der Luxemburger Regierungschef übrigens in wenigen Wochen auch nach Kiew, um mit dem ukrainischen Staatschef Petr Poroschenko eine Zwischenbilanz über das fragile Minsker Abkommen zu ziehen.

Putin wartet am Dienstag

Laut offizieller Darstellung aus Moskau stehen bei Bettels Russland-Reise die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern im Mittelpunkt. Vor dem Hintergrund der Luxemburger EU-Ratspräsidentschaft berieten die beiden Politiker auch über das russisch-europäische Verhältnis. «Ich bin gekommen, um im Geiste gegenseitiger Achtung zu beraten», sagte Bettel laut derRossiyskaya Gazeta. «Die bilateralen Beziehungen mit Russland sind uns wichtig.»

Am Dienstag trifft Bettel dann ebenfalls in Sotschi auf den russischen Staatschef Wladimir Putin. Dabei will der DP-Politiker auch heikle Themen wie den Syrien-Konflikt und die Lage in der Ukraine ansprechen. Bettel äußerte sich am Freitag kritisch zum parallelen Vorgehen der US-geführten Allianz und Russland in Syrien. Die Luxemburger Regierung plädiere stattdessen für ein gemeinsames UN-Mandat und eine bessere internationale Koordinierung. «Es kann nicht sein, dass jeder seine eigenen Bombardements organisiert und sich dann vielleicht auch noch gegeneinander attackiert.» Der Regierungschef betonte aber auch: «Russland ist ein Teil der Lösung, Assad ist ein Teil des Problems.»

Nato-Warnung an Russland

Russland bombardiert nach eigener Darstellung seit Mittwoch vor allem Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Auch eine von den USA angeführte Koalition fliegt seit gut einem Jahr Luftangriffe in Syrien. Syrische Aktivisten und die USA bezweifeln allerdings, dass Moskau nur IS-Ziele im Visier habe und berichten von getöteten Zivilisten. US-Präsident Barack Obama hatte Russland am Wochenende vorgeworfen, mit seinen Attacken den IS indirekt zu stärken.

Die Nato warnte Russland am Montag mit deutlichen Worten vor weiteren Verletzungen des türkischen Luftraums, nachdem türkische Flugzeuge einen russischen Kampfjet im Grenzgebiet zu Syrien abgefangen hatten. Das Eindringen in das Hoheitsgebiet des Bündnispartners stelle ein unverantwortliches Verhalten dar und sei extrem gefährlich, teilte die Nato am Montag nach einer Sondersitzung auf Botschafterebene mit. Russland müsse alles dafür tun, dass es nicht zu weiteren Vorkommnissen dieser Art komme. Die Alliierten, zu denen auch das Großherzogtum zählt, stünden fest an der Seite ihres Partners Türkei.

(jt/dpa/L'essentiel)

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